«No Billag» dominierte Neujahrsapéro

An den Tischen des Büsseracher Schlössli Pub stiessen am vergangenen Sonntagvormittag nach anregenden Gesprächen etwa über das am Bildschirm laufende Skirennen, über alte Schweizer Filme oder über Grace Kelly die Mitglieder und Sympathisanten der SVP Schwarzbubenland gut gelaunt auf das anstehende Jahr 2018 an. Ganz im Sinne der herzlichen Begrüssung von Amteipräsidentin und Erschwiler Gemeinderätin Sibylle Jeker, die sich ganz besonders über den grossen Aufmarsch freute. Unter den Anwesenden auch die SVP-Kantonsratsmitglieder Jacqueline Ehrsam, Christine Rütti und Peter Linz sowie Gemeinderätin Andrea Meppiel aus Hofstetten-Flüh und der Breitenbacher Gemeinderat Marcel Schenker. «Liebe SVP-Freunde und angewandte Orte», nutzte Linz die Gelegenheit, allen Anwesenden ein gutes neues Jahr sowie alles Gute in Familie und Beruf zu wünschen. Politisch gelte es aber, wieder mehr anzupacken und nicht «die Hände im Schoss zu behalten». Mehr anpacken vor allem beim Ringen um das Rahmenabkommen mit der EU, für die AUNS/SPV-Begrenzungsinitiative als Folge der nicht umgesetzten Masseneinwanderungsinitiative und die Selbstbestimmungsinitiative. «Wenn wir hier nicht reüssieren, dann können wir die Schweiz vergessen», so Linz.

Gegen das Monopol des SRG-Kolosses

Christian Riesen (SVP) , A/V-Elektroniker, Telematik-Techniker HF und Wirtschaftsinformatiker FH, der seit Beginn im Kernteam «NoBillag» mitarbeitet, verteilte gleich zu Beginn seine dreizehn gedruckten JA-Argumente zur «Abschaffung der Zwangsgebühren». «Die SRG soll sich selbst finanzieren wie etwa die Rega und andere, wir wollen sie nicht zerschlagen», wandte sich Riesen an die Apéro-Gäste. Radio- und TV-Zwangsgebühren seien nämlich rechtlich fragwürdig, als unnötige Marktverzerrung ökonomisch überfällig und technisch obsolet. So bezeichnete Riesen DAB als «totes Pferd». «Geht am 4. März die Welt bei einem Ja zur Initiative wirklich unter?», negierte Riesen diesbezügliche Aussagen der Gegner. Das war für Professor Christian Stärkle (SVP), Dozent an der HTW Chur, das Signal, den NoBillag-Initianten vorzuwerfen, «das Kind mit dem Bade auszuschütten», also masslos zu übertreiben, auch wenn gewisse Kritiken an der SRG berechtigt seien. Stärkle erinnerte an Bundesrat Leon Schlumpf, der Radio und Fernsehen gefördert und zur Bundessache gemacht habe. Und mit Blick auf das stumm am Bildschirm laufende Skirennen meinte er: «Mehr Werbung und weniger Skirennen wären die Konsequenzen aus einem Ja.» In der direkten Demokratie seien Medien besonders in Rand- und anderen Sprachregionen unverzichtbar.

In der teilweise emotionalen Fragerunde äusserten sich vor allem «No Billag»- Befürworter, weil sie sich an den hohen Zwangsgebühren oder an der «protzigen oder linken» SRG, einem veritablen «Monopol-Koloss», störten. Beifall und ein Geschenk gab es nach gut eineinhalb Stunden für beide Referenten, die den noch unsicheren Anwesenden ausreichend Stoff zur Entscheidungsfindung geliefert hatten.