Kanton setzt «Spange West» ein Ende
Der Kanton Solothurn teilte Büsserach und Breitenbach mit, dass die Planung für eine Entlastungsstrasse «Spange West» sinnlos ist. Die Gemeinden sollen eine andere Lösung finden für das Verkehrsproblem in den Wohnquartieren.
In Büsserach ist die Industrie gewachsen, in Breitenbach auf dem Von Roll Areal ist sie geschrumpft. Wo früher gearbeitet wurde, sollen künftig Wohnhäuser entstehen. In der Folge hat die Gemeinde Breitenbach die Neumattstrasse, die vom Schwerverkehr und Pendlern als schnellste Erschliessungsstrasse genutzt wurde, für den Durchgangsverkehr geschlossen. Bei der Gemeindegrenze wurden Betonblöcke errichtet. Die Erschliessung des Industriegebietes von Büsserach dürfe nicht zulasten des Breitenbacher Wohnquartiers erfolgen, erklärte der Breitenbacher Gemeinderat. Büsserach klagte gegen diesen Entscheid. Das entsprechende Verfahren vor dem Verwaltungsgericht ist noch hängig. Die Breitenbacher Exekutive setzte auf einen alternativen Lösungsweg. Mit einer neuen Erschliessungsstrasse über das Breitenbacher Feld Richtung Laufen sollten die Wohnquartiere vom Schwerverkehr und den Pendlerströmen entlastet werden. Diese Variante «Spange West» sollte weiterverfolgt werden. Da sich Breitenbach und Büsserach gerade in der Güterregulierung und im Prozess der Zonenplanrevision befinden, setzte man grosse Hoffnungen in die Möglichkeit einer neuen Strasse zur Verbesserung der Verkehrssituation in den beiden Wachstumsgemeinden.
In Breitenbach musste die Bevölkerung letzte Woche an der Orientierungsversammlung zur Ortsplanrevision erfahren, dass das Projekt gestorben ist. An den Plänen festzuhalten, sei sinnlos, der Kanton Solothurn stellte in Aussicht, die dafür notwendigen Bewilligungen nicht auszusprechen, sagte Gemeinderat David Häner.
Nicht genehmigungsfähig
Nachgefragt in Solothurn beim Baudepartement bestätigt Stephan Schader, Co-Leiter Nutzungsplanung: «In der Gesamtbetrachtung sind die kantonalen Fachstellen zum Resultat gelangt, dass die «Spange West» nicht genehmigungsfähig ist. Dies haben wir den beiden Gemeinden vorab mündlich kommuniziert.» Bei diesen Plänen gehe es um das von den Gemeinden Büsserach und Breitenbach gemeinsam in Auftrag gegebene Erschliessungs- und Nutzungskonzept Gewerbe- und Industriegebiet «Neumatt» (Bericht BSB+Partner, 28. Januar 2020). Dieses sei von den kantonalen Fachstellen gemeinsam mit dem Dossier zur Ortsplanung von Breitenbach beurteilt worden. «Das Konzept unterscheidet sieben Erschliessungsvarianten. Die Gemeinden Breitenbach und Büsserach favorisierten die Variante «Spange West». Diese sieht den Neubau einer Spange zwischen der Wahlen- und Laufenstrasse sowie eine Verbindung zwischen der Spange und der Neumattstrasse vor. Diese Variante hat in der Nutzwertanalyse den letzten Platz belegt», hält Schader fest.
Tangiert Wildtierkorridor
Die von den Gemeinden bevorzugte Variante «Spange West» sorge für einen bedeutenden Verbrauch von Kulturland, wobei wertvolle Fruchtfolgeflächen betroffen wären. «Die Variante tangiert den Wildtierkorridor, welcher im Gesamtplan mit einer Landschaftsschutzzone gesichert ist. Zudem verursacht die Variante «Spange West» sehr hohe Realisierungskosten.» Es sei zwar richtig, dass mit der «Spange West» eine gewisse Entlastung zu erwarten wäre. «Angesichts der vorhandenen Verkehrsmengen ist eine solche Entlastung allerdings kaum erforderlich und rechtfertigt den Bau einer neuen Strassenverbindung nicht», führt Schader aus. Auf eine Empfehlung verzichtet der Vertreter des Kantons. «Die Lösungsfindung für eine zweckmässige Erschliessung des gemeinsamen Arbeitsplatzgebietes ist vorab eine Aufgabe der beiden betroffenen Gemeinden. Die Diskussion ist gestützt darauf, das Variantenstudium weiterzuführen», meint Schader.
