Wenn die Strasse nicht da ist, wo sie sein sollte
In Pfeffingen sorgt das Tiefbauprojekt Klusweg für einen Disput. Jetzt darf zwar gebaut werden, aber zu einem höheren Preis.
Die Gemeinde Pfeffingen modernisiert ihr Wasser- und Abwassersystem. In verschiedenen Strassen werden Werksleitungen durch grössere Rohre ersetzt und mit dem Trennsystem ergänzt. Anfang 2021 bewilligte die Gemeindeversammlung für ein solches Tiefbauprojekt im Klusweg zwischen dem Baumgartenweg und der Brunnmatt einen Investitionskredit von 585000 Franken.
Später realisierten Anwohner, dass das Projekt zu einer Veränderung des Strassenverlaufs führt, und reichten einen Antrag ein, der Bezug nimmt auf den Bau- und Strassenlinienplan aus dem Jahre 1999. Dieser sollte so abgeändert werden, dass man das Terrain belässt, wie es heute ist. Am Dienstagabend hatte die Gemeindeversammlung nun über das Anliegen zu befinden. In der emotional geführten Debatte wurde weit ausgeholt. Es ging um Prinzipien und Flexibilität und um das Gebot, der zunehmenden Zubetonierung Einhalt zu gebieten. Als Zahl wurden 17 Quadratmeter genannt. Gemeindepräsident Sven Stohler betonte, dass die Strasse nicht generell verbreitert, sondern lediglich dem gültigen Plan angepasst werden solle. An einigen Stellen gehe es um ganz wenige Zentimeter, an anderen Stellen um maximal 40 Zentimeter.
Pläne sind verbindlich
Antragsteller Richard Schneider hielt dagegen, dass der Eingriff aufgrund der Hanglage aber grosse Konsequenzen habe, so seien Stützmauern notwendig und Hecken würden zerstört. Auf die Frage, wie es dazu gekommen sei, dass der Bau- und Strassenlinienplan aus dem Jahre 1999 von der Linie der bestehenden Strasse abweiche, sagte Stohler, das entziehe sich seiner Kenntnis. Gemäss Plan sei es aber so, dass die öffentliche Strasse auf der einen Seite über Privatgrundstück verlaufe, während auf der anderen Seite Terrain, das für die Strasse reserviert sei, als privater Garten genutzt werde. Der Gemeinderat sei verpflichtet, sich an die Pläne zu halten. In der Praxis zeige sich auch, dass die heutige Strasse den neuen Leitungen nicht standhalte und die veränderte Linienführung notwendig sei. Die Versammlung folgte letztlich dem Antrag des Gemeinderates auf Nichterheblicherklärung des individuellen Anliegens mit 17 Ja- zu 15 Nein-Stimmen.
Beim nächsten Traktandum zeigte Ressortchefin Susanne Schindler dann auf, dass der ursprüngliche Kredit für das Tiefbauprojekt Klusweg um 308000 Franken erhöht werden müsse: zum einen wegen Projektanpassungen, zum andern weil sich seit Beginn der Planung bis jetzt im Bauwesen die Kosten infolge der globalen Entwicklungen teilweise fast verdoppelt hätten. Die Versammlung stimmte dem Nachtragskredit zu.
Bei der Behandlung der Rechnung 2021 hatte die Versammlung einmal mehr Grund zur Freude. Statt des budgetierten Aufwandüberschusses von 312 800 Franken resultierte ein Ertragsüberschuss von 1,5 Millionen Franken.
