Wenig Diskussionsbedarf
An einer ereignisarmen Gemeindeversammlung wurde die Jahresrechnung 2022 in Aesch mit drei Vorfinanzierungen deutlich genehmigt.
Dass die Aescher Gemeindeversammlung von letzter Woche eine kurze Angelegenheit werden würde, war schon beim Betrachten der Einladung klar: Das einzige Traktandum, welches einen Beschluss der Versammlung erforderte, war die Jahresrechnung 2022. Diese präsentiert sich für Aesch erfreulich: Vor der Ergebnisverwendung, sprich der Verwendung eines Teils des Ertragsüberschusses für die Bildung von Vorfinanzierungen, schloss der Aescher Rechnungsabschluss 2022 mit einem Ertragsüberschuss von rund 1,6 Millionen Franken.
Das Ergebnis der Rechnung sei sehr erfreulich, kommentierte der zuständige Gemeinderat Andreas Spindler (SVP). «Es darf allerdings nicht vergessen werden, dass der deutliche Überschuss grossmehrheitlich auf Einmaleffekte zurückzuführen ist», erklärte er. Spindler spielte damit auf die Tatsache an, dass der Ertragsüberschuss von rund 1,6 Millionen Franken hauptsächlich aus den deutlich höher ausgefallenen Infrastrukturabgaben aus Quartierplänen durch die Verschiebung in den Planjahren sowie den Vorjahressteuereinnahmen resultierte.
Idee einer Steuersenkungfindet wenig Anklang
Aufgrund des deutlichen Ertragsüberschusses schlug der Gemeinderat der Gemeindeversammlung vor, drei Vorfinanzierungen von gesamthaft 1,55 Millionen Franken zu tätigen. Konkret ging es dabei um 850000 Franken im Bereich Schulraumbauten, 500 000 Franken im Bereich Garderobengebäude Löhrenacker und 200 000 Franken für die Umrüstung der Strassenbeleuchtung zu LED. «Die Verwendung des Ertragsüberschusses für die Bildung von Vorfinanzierungen ermöglicht es, die in den kommenden Jahren auf uns zukommenden grossen Projekte zu bewältigen», meinte Spindler.
Ganz alle anwesenden Aescherinnen und Aescher konnte der Gemeinderat mit seiner Argumentation nicht überzeugen. Ein Bürger stellte den Antrag, den gesamten Ertragsüberschuss von rund 1,6 Millionen in die finanzpolitische Reserve zu legen. So könne man eventuell in Bälde über eine Steuersenkung nachdenken.
Gemeinderat Spindler zeigte Verständnis für den Antrag, widersprach aber dennoch klar. Finanzplanung müsse man immer mittel- oder gar langfristig sehen, sagte er. «Aufgrund eines hauptsächlich auf Einmaleffekten beruhenden Ertragsüberschusses die Steuern senken zu wollen, ist daher wenig sinnvoll.»
Eine deutliche Mehrheit der anwesenden Stimmbevölkerung sah das offenbar gleich und lehnte in der Folge den Antrag auf Verwendung des Ertragsüberschusses in der finanzpolitischen Reserve mit grossem Mehr ab. Handkehrum wurde der Antrag des Gemeinderats, die Jahresrechnung 2022 inklusive der Ergebnisverwendung zu genehmigen, bei nur zwei Nein-Stimmen und drei Enthaltungen angenommen.
Ausblick auf zukünftige Gemeindeversammlungen
Neben der Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2022 nahm der Gemeinderat an der Gemeindeversammlung von letzter Woche den Bericht der Geschäftsprüfungskommission entgegen. Um der Versammlung etwas zusätzlichen Inhalt zu geben, informierten sämtliche Mitglieder des Gemeinderats kurz über ihre momentan wichtigsten Geschäftsfelder.
Im Hinblick auf kommende Gemeindeversammlungen relevant waren die Informationen von Gemeinderätin Brigitte Vogel (FDP) bezüglich verschiedener Führungsmodelle für kommunale Schulen sowie die von Gemeinderätin Christine Koch (SP) zum Verkauf des Kabelnetzes.
Ebenfalls an zukünftigen Gemeindeversammlungen zur Sprache kommen werden der von Gemeinderat Stephan Preiswerk (FDP) angesprochene Planungskredit für den Schulraumbau, die von Gemeinderat Stephan Hohl (FDP) thematisierte Sondervorlage bezüglich der Umrüstung der Aescher Strassenbeleuchtung sowie die abschliessend von Gemeindepräsidentin Eveline Sprecher (SP) genannte Zonenplanrevision.
