Weg frei für Majorzwahlen
Der Souverän hat am Mittwoch vergangener Woche entschieden, bei den Gemeinderatswahlen zum Majorzverfahren zu wechseln. Ausserdem wurde die Zukunft des Löhrenacker-Gebiets besprochen.
Am Ende der Debatte war es Gemeindepräsidentin Marianne Hollinger fast peinlich: «Wir haben nicht damit gerechnet, so viele Lorbeeren einzusammeln.» Grund für das breite Lob, das der Gemeinderat erhielt, war der Vorschlag der Exekutive, für Gemeinde- und Schulratswahlen vom Proporz- zum Majorzverfahren zu wechseln. Die Gründe für diesen Wechsel seien vielfältig, betont Hollinger. So sei es immer schwieriger für die Parteien, Listen zu füllen. Zudem wähle man heute vermehrt Persönlichkeiten und weniger Parteien. Auch komme es beim Majorzverfahren zu weniger Rücktritten während der Legislaturperiode. Schliesslich wies Holinger noch darauf hin, dass die meisten der Baselbieter Gemeinden bereits heute im Majorzverfahren wählen würden.
Mehrere Anläufe
Namens der SVP erinnerte Ueli Siegenthaler daran, dass der Majorz in Aesch schon mehrfach abgelehnt worden sei. Es gebe keinen Grund, am Proporz zu rütteln. «Haben wir einen so schlechten Gemeinderat, dass der Majorz notwendig ist?», fragte er. In die gleiche Stossrichtung argumentierte Klaus Kirchmayr (Grüne): «Schaut euch diesen Gemeinderat an – sind wir damit schlecht gefahren?» Mit dem Systemwechsel werde es leichter, geeignete Kandidatinnen und Kandidaten zu finden, argumentierten dagegen Heidi Häner-Franz von der CVP und FDP-Sprecher Stephan Hohl. Jan Kirchmayr von der SP wies dagegen darauf hin, dass das Proporzverfahren eine ausgewogene Zusammensetzung des Gemeinderats gewährleiste. Christian Helfenstein (CVP) stellte den Antrag, den Gemeinderat künftig zwar im Majorz zu wählen, beim Schulrat aber beim Proporz zu bleiben. Dieser Antrag wurde mit 50 Ja- gegen 36-Neinstimmen angenommen. Nach längerer Diskussion beschloss die Versammlung, beim Gemeinderat zum Majorz zu wechseln – und zwar mit 62 Ja gegen 37 Nein. Da dafür die Gemeindeordnung geändert werden muss, kommt die Frage zur Urnenabstimmung.
Zukünftige Nutzung des Löhrenackers
Das zweite wichtige Geschäft war die Zukunft des Löhrenacker-Areals. Mit einem Projektierungskredit von 90 000 Franken soll eine Gesamtsicht über die Entwicklung des Areals erstellt werden. Dieses wird, wie Gemeinderätin Eveline Sprecher ausführte, von zahlreichen Vereinen und Organisationen intensiv genutzt. Der FC Aesch brauche neue Garderoben, der Reiterverein will (auf eigene Kosten) eine Reithalle erstellen; auch brauche es mehr Parkplätze. Die Gemeinde möchte mehr Raum für Kultur und Sport schaffen, möglicherweise mit einer neuen Dreifach-Turnhalle. Eine Studie soll Bedürfnisse und Varianten abklären: Erweiterungs-, Neu- oder Umbauten. «Wir wollen gute Bedingungen für alle Vereine im Dorf schaffen», versprach Sprecher. Erich Baumberger entgegnete: «Es bringt nichts zu bauen, wenn man es sich nicht leisten kann.» Deshalb lehne die SVP den Kredit ab. Die Sprecher der anderen Ortsparteien begrüssten aber, dass abgeklärt wird, was auf dem Areal gebaut werden soll. Der Projektierungskredit «ist kein herausgeworfenes Geld», sagte Dominik Häring. Wenn die Vorlage vorliege, könne man dann definitiv entscheiden. Die Gemeindekommission befürwortet den Kredit ebenfalls, wie deren Präsident Erich Wyss ausführte. Allerdings soll der Betrag nicht dem Budget, sondern aus dem Fonds Standortentwicklung Aesch entnommen werden. Dieser Antrag fand die Unterstützung sowohl des Gemeinderates als auch der Versammlung. Mit 87 Ja zu 12 Nein stimmten die Anwesenden dem Projektierungskredit zu.
