Gemeinderat Arlesheim – bleibt alles anders?

Lukas Hausendorf

Mit den Wahlen am 28. Februar wird das Ende einer Ära in Arlesheim eingeläutet. Gemeindepräsident Karl-Heinz Zeller tritt nach 24 Jahren im Gemeinderat, dessen Präsidium er nun drei Amtszeiten inne- hatte, ab. «Genug ist genug», sagte er sich. Zeit für frische Luft. Der Abgang erfolgt aus freien Stücken, wobei einer Wiederwahl gewiss auch sein Beruf im Weg gestanden hätte. Der Regierungsrat genehmigte seine Doppelfunktion als Gemeindepräsident und Schulleiter von Kindergarten und Primarschule mit einer Ausnahmeregelung, die bis Ende dieser Amtsperiode gültig ist.

Mit Karl-Heinz Zellers Abgang verliert die Frischluft ein politisches Schwergewicht, das zu ersetzen nicht ganz einfach wird. Es dürfte allerdings unbestritten sein, dass die Dorfpartei den frei werdenden Sitz verteidigen wird. Das gilt aber nicht für das Gemeindepräsidium. Mit Felix Berchten, der seit Mitte 2014 die Gemeindekommission präsidiert, hat die Partei auf jeden Fall einen fähigen und bestens verankerten Kandidaten für das Gemeinderatsamt aufgestellt, dessen beruflicher Hintergrund als Unternehmer im Bau- und Umweltbereich für ein Exekutivamt qualifiziert. Die bisherigen Frischluft-Kandidaten Daniel Wyss und Ursula Laager haben sich im Gemeinderat verdient gemacht und müssen kaum mit einer Abwahl rechnen. Wer von den beiden sich für das Präsidium bewerben wird, lässt Frischluft-Präsident Thomas Arnet offen. «Was unsere Ambitionen in Bezug auf das Gemeindepräsidium sind, besprechen wir dann nach den Wahlen», sagt er.

Offenes Rennen um Gemeindepräsidium

Es darf auf jeden Fall damit gerechnet werden, dass das Präsidium nicht in stiller Wahl vergeben wird. Die FDP, die ebenfalls drei Gemeinderäte stellt, dürfte auch ihren Anspruch auf das Amt geltend machen, wenn sie alle drei Kandidaten ins Ziel bringt. Noch mehr: Sie will die Frischluft als stärkste politische Kraft im Dorf ablösen. Dabei sitzen die zwei bisherigen Markus Eigenmann und Lukas Stückelberger nach ihrer ersten Amtsperiode fest im Sattel. Sie geniessen Ansehen weit über die FDP hinaus. Von Eigenmann wird gesagt, dass er Ambitionen auf das Präsidium habe. Parteipräsident Balz Stückelberger lässt sich allerdings auch nicht in die Karten blicken. Vorrangig gilt es, die parteiinterne Rochade an der Urne zu meistern. Anton Fritschi räumt seinen Platz, ihm folgen soll der Advokat Pascal Leumann, der an den letzten Landratswahlen als Erstnachrückender seiner Partei bereits einen Achtungserfolg verbuchen konnte. Den Freisinnigen könnte an der Urne ihr erfolgreiches Engagement gegen die Tempo-30-Schwellen im Dorf zum Vorteil gereichen.

CVP will wieder mitmischen

Während ein Mandatsverlust bei FDP und Frischluft, die mit Abstand die stärksten politischen Kräfte im Dorf sind und auch als einzige mit vollen Listen zur Gemeindekommissionswahl antreten, eine Überraschung wäre, ist der Verbleib der SP im Gemeinderat alles andere als gesetzt. Anet Spengler-Neff stellt sich nach einer Amtsperiode nicht mehr zur Wahl. Nachdem ihr Mann vor einem Jahr verstorben war, fehlen ihr schlicht die Ressourcen für das Gemeinderatsmandat neben dem Job. Es reue sie aber schon, zumal die Zusammenarbeit im Rat sehr gut sei. Die SP schickt an ihrer Stelle Jürg Seiberth ins Rennen. Der Autor, Verleger und Präsident des Verkehrsvereins ist im Dorf bestens bekannt und gut vernetzt.

Allerdings will ihm die CVP den Platz streitig machen. Die Partei ist seit vier Jahren nicht mehr im Gemeinderat vertreten. An den Wahlen 2012 pokerte sie mit einer Doppelkandidatur zu hoch und musste überraschend die Abwahl von Martin Kohler verdauen. Jetzt schickt sie René Piesker ins Rennen. Der Banker war langjähriger Präsident des Tennisclubs und ebenfalls eine bekannte Person im Dorf. Das ist in Arlesheim wichtig. Wie Seiberth ist er in der Gemeindepolitik aber eher noch ein unbeschriebenes Blatt. Das Wählerpotenzial der CVP ist allerdings schwer abzuschätzen. Gewiss ist: Die Partei hatte schon bessere Zeiten. Sie tritt heuer nur noch mit zwei Kandidaten für die Gemeindekommission an, womit sehr fraglich scheint, dass sie dort ihre beiden Mandate wird halten können. Irritierend auch, dass sich Piesker nur für das Exekutivamt zur Verfügung stellt. «Er will den Fokus auf die Gemeinderatskandidatur legen und wir sind überzeugt, dass er als Gemeinderat seine Fähigkeiten optimal einsetzen kann», erklärt Parteipräsident Markus Dudler. Er ist zuversichtlich, dass Piesker reüssieren wird.

Grosse Abwesende im Wahlkampf ist in Arlesheim die SVP, die wie die CVP nur mit einem Zweierticket für die Gemeindekommission kandidiert. Nicht ganz chancenlos, aber sicher nur als Aussenseiter, steigen die Grünliberalen mit Jonathan Graf – mit Jahrgang 1981 jüngster Kandidat – in das Rennen um die Gemeinderatssitze. Der GLP wird es auch darum gehen, sich in der Gemeindekommission zu etablieren.

Déjà vu im Wahlkampf

So deutet vorderhand wenig auf Veränderung hin in Arlesheim. Die Grün-Liberale Koalition, wie das Zusammenspiel von Frischluft und FDP im Gemeinderat auch schon genannt wurde, hat in den vergangenen vier Jahren wunderbar funktioniert. Inhaltlich gibt es im Dorf auch kaum Themen, über die sich die Parteien streiten könnten. Einig sind sich alle, dass die Lebensqualität bewahrt werden muss und die Gemeindefinanzen gesund bleiben sollen. Immerhin, da haben andere Gemeinden andere Sorgen.

Der Blick in die Vergangenheit offenbart aber ein Déjà vu. Der Kultursaal ist noch immer nicht in trockenen Tüchern, obwohl sich auch hier alle Parteien eigentlich einig sind. Und die Freisinnigen haben die Vision Sundgauerpark für die anstehende Zonenplanrevision wieder aus der Schublade geholt. «Es macht einfach keinen Sinn, auf einem Wirtschaftsgebiet von nationaler Bedeutung Komposthaufen zu lagern», erklärt Stückelberger. Dies wieder aufs Tapet bringen zu wollen, kündete die Partei schon vor den letzten Gemeindewahlen vor vier Jahren an. Die Zonenplanrevision hat sich allerdings so lange hingezogen, dass das Thema auch vier Jahre später wieder zum Wahlkampf taugt.