Dämpfer für den Dom
Der Aescher Gemeinderat sistiert die Planung der Eventhalle. Der Grund: weniger Geld aus dem Finanzausgleich.
Noch vor wenigen Wochen schwärmte der Aescher Gemeinderat für den Dom. Für die Eventhalle hatte sich vor allem Marianne Hollinger (FDP) starkgemacht, bis Ende Juni Gemeindepräsidentin. Auch Nachfolgerin Eveline Sprecher (SP) sagte Mitte August, dass man trotz Corona am Projekt festhalte. An der Eröffnung einer Ausstellung zu diesem 19-Millionen-Projekt sagte sie: «Klar spüren wir die Krise in der Gemeindekasse. Aber wir konnten in den vergangen Jahren Reserven anlegen.»
Doch jetzt hat der Gemeinderat dem Projekt einen Dämpfer erteilt. Man habe beschlossen, den Projektierungskredit für den Dom nicht der Gemeindeversammlung am 23. September zu unterbreiten, schreibt er. Grund seien «aktuelle Unsicherheiten im Zusammenhang mit dem kantonalen Finanzausgleich, welche dem Kanton zusammen mit den Budgetweisungen kürzlich mitgeteilt wurden». Auf Anfrage spricht Gemeindepräsidentin Sprecher von einem «abgeänderten Berechnungstool», das der Kanton den Gemeinden zur Verfügung gestellt habe.
Rund 2 Millionen Franken weniger
Aesch hat in der Vergangenheit mehrmals von einer Geber- zur Nehmergemeinde und zurück gewechselt. 2019 erhielt die Gemeinde 0,5 Millionen, dieses Jahr 0,7 Millionen Franken. Doch jetzt, sagt Sprecher, sei die Rede davon, dass rund 1 Million Franken pro Jahr weniger zur Verfügung stehen könnte als vorgesehen. Bevor er den Projektierungskredit lanciert, will der Gemeinderat prüfen, welche Auswirkungen der veränderte Finanzausgleich haben könnte. «Wir wollen transparent sein und klare Aussagen machen, bevor wir das Projekt ‹Dom› lancieren», sagt Sprecher.
Michael Bertschi, beim Kanton verantwortlich für die Gemeindefinanzen, schätzt die Kürzung des Finanzausgleichs im Jahr 2021 für die Empfängergemeinden auf knapp 200 Franken pro Einwohner. In Aesch mit rund 10 000 Einwohnern wären dies rund 2 Millionen Franken. Hintergrund ist die Corona-Krise, aufgrund der die erwarteten Steuereinnahmen im Jahr 2020, die Basis für die Berechnung des Finanzausgleichs 2021 ist, deutlich sinken werden. Deshalb geht der Kanton davon aus, dass Gebergemeinden weniger in den Ausgleichstopf einzahlen. Zwar kann aus dem Ausgleichstopf in einem einzelnen Jahr mehr entnommen werden, als darin einbezahlt wird, die Nettoentnahme ist aber begrenzt. Daher kann das vom Regierungsrat 2019 für die Periode 2019 bis 2021 festgelegte Ausgleichsniveau von 2650 Franken pro Einwohner im Jahr 2021 voraussichtlich nicht erreicht werden.
Gemeinden steht weiter hinter Projekt
Dieser Ausgleichsfonds weist bereits jetzt ein Minus von 0,5 Millionen Franken aus. Damit die Unterdeckung nicht ins Bodenlose absackt, ist die Begrenzung der Entnahme gesetzlich festgelegt. Aufgrund der erwarteten Steuererträge 2020 schätzt der Kanton die Kürzung für die Empfängergemeinden auf ebendiese knapp 200 Franken pro Kopf. Natürlich sei Corona nicht voraussehbar gewesen, sagt Bertschi. Und es sei das erste Mal, dass die Kürzung in dieser Höhe erwartet werde. Er betont aber auch, dass die Gemeinden bereits im Juni darüber informiert worden seien. Damals war noch Hollinger Gemeindepräsidentin, der Gemeinderat war anders zusammengesetzt. Doch den Verdacht, dass sie das Bauvorhaben nicht mehr mittrage, weist Nachfolgerin Sprecher von sich: «Ich war von Anfang an an der Ausarbeitung beteiligt.» Schliesslich sei sie bis Ende Juni der Abteilung Bau vorgestanden. Und sie hält fest: «Der Dom ist nach wie vor ein tolles Projekt.» Sie ist zuversichtlich, dass der Projektierungskredit der Dezember-Gemeindeversammlung vorgelegt werden kann. Und Bertschi sagt, dass gemäss aktuellen Prognosen die Steuereinnahmen nächstes Jahr wieder steigen werden.
