Sibylle Jeker hat sich durchgesetzt
Das Schwarzbubenland ist im neu gewählten Regierungsrat mit der SVP-Politikerin Sibylle Jeker aus Büsserach vertreten. Damit muss das Forum Schwarzbubenland sein Präsidium neu besetzen.
Die bisherige Vorsteherin des Volkswirtschaftsdepartements des Kantons Solothurn, Brigit Wyss, politisierte für die Grüne Partei, trat aber nicht mehr zu den Erneuerungswahlen an. Die Partei wünschte sich, in Zukunft mit dem Dornacher Jurist Daniel Urech in der Regierung vertreten zu sein. Er erreichte bei den Wahlen vom Sonntag das bessere Resultat als der freisinnige Solothurner Marco Lupi, kam letztlich aber nur auf Platz sieben. Das Schwarzbubenland hatte zwei Kandidaturen im Rennen um die Solothurner Regierung und konnte sich mit der SVP-Politikerin Sibylle Jeker (Büsserach) die Vertretung sichern. Sie möchte nun das Volkswirtschaftsdepartement übernehmen, so Jeker.
Bisher war das Schwarzbubenland mit Remo Ankli (FDP) aus Beinwil in der Regierung vertreten. Er stand dem Bildungsdepartement vor. Dieses könnte wohl an den neu gewählten SP-Politiker und Präsident des Lehrerverbandes, Mathias Stricker aus Bettlach, gehen. Gewählt wurden die bisherigen Regierungsratsmitglieder Sandra Kolly (Mitte Partei), Susanne Schaffner (SP) und Peter Hodel (FDP). Er leitet das Finanzdepartement, Kolly das Bau- und Justizdepartement und Schaffner das Departement des Innern.
Sibylle Jeker wurde mit dem drittbesten Resultat gewählt und mit ihr übernimmt die SVP zum ersten Mal in der Geschichte des Kantons Solothurn Einfluss in der Exekutive. Bei den Parlamentswahlen im März konnte die Partei ihren Wähleranteil ausbauen und stellte neu 25 von 100 Kantonsräten. Einer davon ist der Ehemann von Sibylle Jeker. Als erster Nachrückender übernimmt Silvio Jeker den Kantonsratssitz, den die bisherige Parlamentarierin Sibylle Jeker für die SVP geholt hatte. Rechtlich sei dies möglich und es werde im Alltag nicht zu einem Problem werden, zeigt sie sich überzeugt. «Ich arbeitete bisher im Bankenbereich und war dem Bankgeheimnis unterstellt. Zudem amtete ich als Gemeinderätin. Dass man das Amtsgeheimnis strikt einhält, ist für mich eine Selbstverständlichkeit», sagt Jeker. Für die SVP beginne nun eine neue Ära, sie könne erstmals in der Regierung mitgestalten, «und ich bin zuversichtlich, dass sich dadurch im Parlament eine neue Dynamik ergibt — auch in Bezug auf die Zusammenarbeit im bürgerlichen Lager», meint Jeker. Die Ortsparteien von Dornach seien mit gutem Beispiel vorangegangen: «Die FDP hat sich bei den Gemeinderatswahlen mit der SVP verbündet; man ist sich nicht in allem einig, doch bei zentralen Anliegen spannt man zusammen.» In diesem Sinne fand auch die Wahlfeier von Jeker überparteilich statt – und zwar in Dornach. Eine weitere Feier folgt Ende April in Büsserach.
Sibylle Jeker setzte sich in der Region für die Zusammenarbeit unter den Gemeinden ein und präsidierte das Forum Schwarzbubenland, das im Leistungsauftrag für den Kanton Solothurn die regionale Standortförderung betreibt. Wer ihre Nachfolge antritt, sei noch offen, sagt sie. «Ich werde meine Demission auf die Generalversammlung im Mai einreichen und mache beliebt, das Amt öffentlich auszuschreiben.» Das Forum Schwarzbubenland hat mit der neuen Regionalpolitik des Bundes eine neue Bedeutung erhalten. Als Randregion mit strukturschwachen Gemeinden könnte der Thierstein in den Genuss von NRP-Geldern kommen, sofern es entsprechende Anträge für Projekte gibt. Zudem sind die Arbeitszonenbewirtschaftung und die Verkehrserschliessung bedeutende Themen, die das neue Präsidium des Forums Schwarzbubenland beschäftigen werden.
