Das Budget war eher Nebensache
Die Gemeindeversammlung in Blauen genehmigte das Budget 2025 ohne grosse Umschweife. Mehr zu reden gaben Themen zur Elektrizitätsversorgung und zum Neubau im Zentrum Passwang.
Dass das Budget 2025 so schlank von den knapp 30 Blauner Stimmberechtigten verabschiedet wurde, hatte mehrere Gründe: Der Gemeinderat mit Präsident Michael Fuchs an der Spitze legte einen souveränen Auftritt hin. Besondere Budgetposten wurden sehr sachlich und verständlich präsentiert und erläutert. Die zuständigen Ratsmitglieder wiesen eine grosse Dossiersicherheit auf, Rückfragen wurden klar und mit Unterstützung aus der Verwaltung präzise beantwortet. Auch in Blauen steigen die Ausgaben für Bildung und — demografisch bedingt — für die Pflegefinanzierung. Sanierungen von Wasserleitungen, Kanalisation und Gemeindestrassen, aber auch Investitionen in Gebäude (Werkhof, MZA) werden das Gemeindebudget in den kommenden Jahren belasten. Da die vorgelegte Finanzplanung keine grössere Verschuldung der Gemeinde und mittelfristig nur positive Abschlüsse vorsieht, ergab sich dennoch kein grösserer Diskussionsbedarf. Der voraussichtliche Ausgabenüberschuss 2025 von 136000 Franken hinderte dann die Versammlung auch nicht daran, das Budget einstimmig zu genehmigen. Ein Kompliment für die Arbeit des Gemeinderats und der Administration.
Frage zu den Pflegebetten
Weniger klar war die formelle Genehmigung des Gemeindeanteils für den Neubau bzw. die sechs neuen Pflegebetten am Zentrum Passwang. Ein Votant war nicht damit einverstanden, dass im Neubau auch Infrastruktur für die Verwaltung geschaffen wird, ein anderer stiess sich an der Tatsache, dass diese Pflegebetten für Patienten vorgesehen seien, die vorgängig am Spital in Dornach behandelt worden seien. Dies ergäbe für die Gemeinde Blauen somit keinen Mehrwert. Das Geschäft wurde trotzdem klar genehmigt. Einzelne Neinstimmen und Enthaltungen zeugten allerdings davon, dass der (eigene) Nutzen dieser neuen Pflegebetten der Blauner Bevölkerung nicht gänzlich klar wurde.
Konzessionsabgabe für die Stromversorgung
Eine Diskussion grundsätzlicher Art stiess schliesslich das ehemalige Gemeinderatsmitglied Alvar Aebi an. Thema war das Reglement zur Erhebung einer Konzessionsabgabe für die Stromversorgung. Aebi verlangte die Rückweisung des Geschäfts und führte mehrere Gründe an: Die Frage der Konzessionsabgabe sei nicht geklärt. Es sei fragwürdig, dass die BKW sozusagen eine Gebühr für die Gemeinde erhebe und der Endverbraucher dann dafür geradestehen müsse. Weder erschliesse sich die Bemessungsgrundlage der 1,5 Rappen pro kWh, noch wisse man, nach welchen Kriterien die bei der Gemeinde eingehenden Konzessionsgelder der BKW verwendet würden. Aebis Antrag auf Nichteintreten fand letztlich nur wenig Support und wurde grossmehrheitlich abgelehnt. Ebenso deutlich wurde sodann das Reglement genehmigt. Am Ende der Versammlung dankte Alt Gemeindepräsident Dieter Wissler im Namen der anwesenden Stimmberechtigten dem Gemeinderat und der Administration für die geleistete Arbeit. Der anschliessende Applaus liess keine Zweifel offen — er war einstimmig!
