Sprungturm-Referendum: Ausser Spesen nichts gewesen
Entgegen früherer Aussagen erklärte die Einwohnergemeinde das Referendum «Gartenbad Plus» für ungültig. Jetzt kündigt das Komitee eine Initiative an.
Es ist ein herber Rückschlag für Claude Hodel und seine Mitstreiter: Vergangenen Freitag reichte der SP-Einwohnerrat zusammen mit Christine Hermann (CVP) und Léonie Laukemann (Grüne) das Referendumsbegehren «Gartenbad Plus» zum Erhalt des Sprungturms im Gartenbad Reinach bei der Gemeinde ein. Am Dienstag teilte die Gemeinde jedoch mit, dass das Referendum aus formellen Gründen ungültig sei. Da der Einwohnerratsbeschluss zur Sanierung des Gartenbads aufgrund der Höhe der Kosten ohnehin dem obligatorischen Referendum unterliege, sei das fakultative Referendum des Komitees nicht zulässig, heisst es in der Medienmitteilung. Anders gesagt: Man kann keine Abstimmung zu einer Sache fordern, wenn sowieso darüber abgestimmt wird. Zudem sind nur Endentscheide des Einwohnerrats referendumsfähig. Mit der Forderung, den Erhalt des Badi-Turms den Stimmbürgern zur Abstimmung vorzulegen, griff das Referendumsbegehren jedoch eine vom Einwohnerrat bereits verworfene Variante wieder auf, was gemäss dem Rechtsdienst der Gemeinde ebenfalls unzulässig sei. Brisant an der Sache ist, dass das Komitee den Referendumstext vorgängig vom Rechtsdienst der Gemeinde prüfen liess und dieser bezüglich der Gültigkeit grünes Licht gab. Dabei handelte es sich offenbar um einen Fehler. Dass die zuständigen Juristen das Begehren nun nach erneuter Prüfung für ungültig befinden, sorgt beim Komitee verständlicherweise für Ratlosigkeit. «Wenn man sein Anliegen bei der Gemeinde absichert, muss man sich auf die Verbindlichkeit der Aussagen verlassen können», sagt Komiteesprecher Hodel. Er macht dem Rechtsdienst jedoch keinen Vorwurf: «Jeder Mensch macht Fehler, das ist jetzt einfach dumm gelaufen für uns.»
Das Komitee lässt sich davon nicht unterkriegen und schaut bereits nach vorne. Man werde nun eine Initiative starten, um das Anliegen doch noch zur Abstimmung zu bringen, sagt Hodel. Dass fast 800 Reinacherinnen und Reinacher ihre Unterschrift unter das Referendum gesetzt hatten, ist für den Einwohnerrat ein eindeutiges Zeichen, dass die Bevölkerung hinter dem Erhalt des Sprungturms steht.
«Gemeinde hat Fehler gemacht»
Der Reinacher Gemeindepräsident Urs Hintermann entschuldigt sich indes für die ursprüngliche Falschaussage des Rechtsdiensts: «Da liegt ein Fehler seitens der Gemeinde vor, den wir sehr bedauern.» Er begrüsst den Entschluss des Komitees, das Anliegen mittels einer Initiative weiter zu verfolgen.
Das überparteiliche Referendumskomitee formierte sich Ende April als Reaktion auf den Beschluss des Einwohnerrats, bei der anstehenden Sanierung des Gartenbads auf den Erhalt des Sprungturms zu verzichten. Damit sanken die Sanierungskosten auf 8,4 Millionen Franken. Die Ratslinke plädierte vergeblich für ein Kostendach von 10 Millionen Franken. «Eine attraktive Gemeinde wie Reinach muss auch ein umfassendes Freizeitangebot haben, da gehört ein Springturm unbedingt dazu», sagt Hodel. Der Turm mit seinem 1-, 3- und 5-Meter-Sprungbrett sei «ein Magnet für Kinder, Jugendliche und Erwachsene», führt der Einwohnerrat weiter aus.
