Das Stabilisierungsprojekt wird zum Sparpaket «light»
Während «Kunst in Reinach» künftig eingespart wird, reduzierte der Einwohnerrat das ursprünglich 1,7 Millionen schwere Sparpaket um mehrere hunderttausend Franken.
Tobias Gfeller
Die Zuschauerplätze im Gemeindesaal waren an diesem Montagabend während der Einwohnerratssitzung so gut besetzt wie sonst nie. Grund dafür war das vom Gemeinderat vorgelegte Stabilisierungsprojekt, zu dem sich der Einwohnerrat äussern konnte. Wie erwartet strich das Parlament mehrere der 62 vorgeschlagenen Massnahmen.
Darunter fällt unter anderem die 15-prozentige Reduktion der Leistungsbeiträge an Institutionen für Freizeit und Kultur. Mehrere Einwohnerräte stellten die Wirkung der damit jährlich rund 165 000 eingesparten Franken infrage und stellten klar, die vielen engagierten Freiwilligen nicht erzürnen zu wollen. «Viele machen sich Sorgen, wie es nach einer Kürzung weitergehen soll», erklärte Claude Hodel (SP/Grüne) als Präsident der Sachkommission Bevölkerungsdienste, Wirtschaft und Kultur (BWK). Es sei nicht der richtige Weg, so Hodel. «Wir sind in Reinach auf die Vereine und Institutionen angewiesen.»
Dem für Sport und Kultur zuständige Gemeinderat Paul Wenger (SVP), dem eben diese Vereine und Institutionen sehr am Herzen liegen, versuchte, die Gemüter zu beruhigen. «Es ist verkraftbar», stellte er klar. Wenn bei einzelnen Betroffenen dennoch Härtefälle auftreten würden, könne man diese als Einzelsituation betrachten. Eine grosse Mehrheit des Einwohnerrates folgte dem Gemeinderat nicht und schickte die Kürzung der Leistungsbeiträge bachab.
Wirkung des Sparpakets infrage gestellt
Und so ging es den meisten Sparvorschlägen, über die abgestimmt wurde. Die SVP-Fraktion stellte vor der Diskussion sogar den Antrag, das Sparpaket von der Traktandenliste zu streichen. «Es ist ein Tropfen auf den heissen Stein. Zuerst müsste man bei den vielen anstehenden Projekten zurückbuchstabieren und kleinere Brötchen backen», fand Fraktionspräsident Adrian Billerbeck. Der Streichungsantrag scheiterte aber knapp.
Auch von den Kommissionen, die am Montag ihre Berichte und Anträge vorlegten, hagelte es Kritik. «Wir fragten uns, ob es Sinn macht, viele Leistungsempfänger zu erzürnen, anstatt die Investitionsvorhaben auf ein tragbares Mass zu reduzieren», sagte Thierry Bloch (FDP/GLP) als Präsident der Planungskommission. Die Plako stellte generell die Wirkung des Stabilisierungsprojekts infrage. «Wir hoffen, dass man sich bewusst ist, dass man mehr erreichen kann, indem man die Umsetzung der grossen Investitionsprojekte mit Augenmass durchführt, als dass man Kleinstsubventionen reduziert oder streicht», so Bloch. Wie viele andere Votanten auch nannte er die Schulraumplanung als Beispiel, wo Augenmass angebracht sei.
«Kunst in Reinach» gestrichen
Nichts wissen wollte der Einwohnerrat auch von einem verkleinerten Gemeinderat von fünf Mitgliedern, einem verkleinerten Einwohnerrat, Einsparungen bei den musikalischen Grundkursen bei Einführungs- und Regelklassen und einer Lohnkürzung für das Jugendhaus-Praktikum.
Gestrichen wird allerdings unter anderem die alle zwei Jahre stattfindende Veranstaltung «Kunst in Reinach» im Gemeindehaus.
Klar angenommen wurde auch der Sparantrag des Gemeinderats, wonach bei Bestattungen die Hinterbliebenen fünfzig Prozent der Kosten selber tragen müssen. Nach knapp vier Stunden war die Einwohnerratssitzung zu Ende. Richtig behandelt wurde eigentlich nur ein Thema. Und dabei ging es nur darum, das Sparpaket zu zerpflücken. Wie die finanzielle Zukunft Reinachs aussieht, ist aktuell unklar. Steuererhöhungen sind wahrscheinlich.
