Gemeinden spannen stärker zusammen
Aus der Versorgungsregion Alter Birsstadt soll ein Zweckverband werden, der effizienter entscheiden kann. Die Gemeinde Dornach zieht sich komplett zurück.
Die Bereiche Gesundheit und Alter gehören neben der Bildung zu den Themen, die die Finanzen von Gemeinden am stärksten belasten. Belastend ist vor allem, dass die Kosten in den letzten Jahren stark gestiegen sind und in den kommenden Jahren weiter steigen werden. Die Anzahl und damit der Anteil von Menschen über 65 Jahren wird in den nächsten 20 bis 30 Jahren nochmals deutlich zunehmen.
Seit 2019 arbeiten die Gemeinden Aesch, Arlesheim, Duggingen, Pfeffingen, Münchenstein, Reinach und Dornach in der Versorgungsregion Alter Birsstadt zusammen. Die Zusammenarbeit ist vertraglich geregelt, wobei Dornach Einsitz bei den Sitzungen, aber kein Stimmrecht hat. Die Gesetzeslage im Kanton Solothurn unterscheidet sich von jener im Kanton Baselland. Im Baselbiet hat die Politik vor Jahren beschlossen, dass die Gemeinden beim Thema Alter in Versorgungsregionen verstärkt zusammenarbeiten müssen. Synergien sollen genutzt und Doppelspurigkeiten verhindert werden. Gemeinden sollen von Institutionen in anderen Gemeinden stärker profitieren können.
Einfachere Entscheidungswege
Nun wollen die sechs Baselbieter Gemeinden der Versorgungsregion Alter Birsstadt die Zusammenarbeit weiter professionalisieren. Dafür soll ein Zweckverband mit einer Geschäftsstelle die bisher vertraglich vereinbarte Zusammenarbeit ersetzen. Entscheidungen könnten dadurch effizienter gefällt werden, erklärt Margaritha Morgenstern, Gemeinderätin von Duggingen und Präsidentin der Versorgungsregion. Die Delegierten haben mehr Entscheidungsfreiheiten. Dabei ist klar, dass diese im Sinne der politischen Entscheidungsträger ihrer Gemeinde handeln. So sollen Entscheidungsfindungen beschleunigt werden. Dem Zweckverband stünde ein Budget zur Verfügung.
Bedarf haben die Gemeinden vor allem bei intermediären Angeboten zwischen der kompletten Selbstständigkeit zu Hause und dem Eintritt in ein Alters- und Pflegeheim. Dazu gehören unter anderem das betreute Wohnen, Serviceleistungen zu Hause oder Tagesbetreuungen in Heimen. «In diesen Bereichen haben wir zu wenig Plätze», sagt Morgenstern. «Wir müssen vorwärtsmachen, weil die Herausforderungen künftig noch grösser werden.» Oberstes Ziel sei es, dass die Menschen so lange wie möglich zu Hause wohnen können, was die Gemeinden finanziell entlasten würde. Für Morgenstern ist klar, dass die Zusammenarbeit Sinn ergibt. «Würde jede Gemeinde für sich solche Angebote zur Verfügung stellen, wäre die Belastung zu gross.»
Ziel: Abstimmungen nochin diesem Jahr
Die sechs Baselbieter Gemeinden wollen die Organisationsstruktur des Zweckverbandes schlank halten, die Gemeindeautonomie soll bewahrt werden. Wer Informationen zum Thema Alter sucht, soll diese weiterhin bei der eigenen Wohngemeinde erhalten. Die Bedeutung der Gemeindeautonomie und der schlanken Struktur des Zweckverbandes bekräftigt auch Münchensteins Gemeinderat Dieter Rehmann (SP). «Wo es Sinn macht, sollte man zusammenarbeiten. Wir wollen aber keinesfalls eine grosse Organisation schaffen», betont der Vizepräsident der Versorgungsregion Alter Birsstadt. Wie viele Stellenprozente die Geschäftsstelle haben wird, sei noch nicht final definiert, so Rehmann. Aktuell sind die in den vergangenen Monaten ausgehandelten Statuten des Zweckverbandes beim Kanton Basel-Landschaft zur Kontrolle. Geht der Fahrplan auf, sollen die Gemeindeversammlungen und der Reinacher Einwohnerrat noch in diesem Jahr über den Zweckverband abstimmen können.
Nicht mehr dabei sein wird Dornach. Der Gemeinderat wolle aus finanziellen und rechtlichen Gründen aus der Versorgungsregion aussteigen, bestätigt Gemeindepräsident Daniel Urech (FWD/ Grüne) eine Information des Wochenblatts. Mehr als eine Beobachterrolle hatte Dornach aufgrund der unterschiedlichen Gesetzeslage im Kanton Solothurn auch bisher nicht. «Der Austausch und die Koordination mit den umliegenden Gemeinden beim Thema Alter bleiben für uns wichtig», stellt Urech klar. Im Kanton Solothurn sind aktuell ähnliche Bestrebungen wie im Baselbiet im Gange. Vorgesehen ist eine Versorgungsregion Dorneck-Thierstein, die ähnliche Ziele verfolgt, gemäss Urech aber anders organisiert sein wird.
