Über die Unterführung wird an der Urne entschieden
Die Frage, ob die SBB in ihrem Vorprojekt für die Haltestelle Apfelsee eine Unterführung für den Langsamverkehr mitplanen sollen, kommt nun vors Volk.
Das Vorprojekt für die Unterführung bei der SBB-Haltestelle Apfelsee, die 2029 in Betrieb genommen werden soll, wird Dornach die nächsten Wochen intensiv beschäftigen. Die Gemeindeversammlung beschloss am letzten Mittwoch, dass der Entscheid an die Urne verlegt wird. Gemäss Gemeindepräsident Daniel Urech (FWD) muss die Abstimmung zeitnah durchgeführt werden, möglicherweise noch im November. Die SBB würden den Zeitplan vorgeben und demnach sollten die Planungsfragen bis im 2024 beantwortet sein. Dornach habe jetzt die Chance, die Weichen Richtung Quartierverbindung und Durchgang für den Langsamverkehr zu stellen. Danach sei «der Zug abgefahren».
Zu teuer oder eine grosse Chance?
Bei der Beteiligung der Gemeinde Dornach am Vorprojekt geht es um einen Kredit von 260000 Franken. «Mit der Finanzkompetenz von 400000 Franken hätte der Gemeinderat den Kredit der Gemeindeversammlung nicht vorlegen müssen», erinnerte Urech. Doch der Antrag des ehemaligen Gemeindepräsidenten Kurt Henzi (FDP) auf Urnenabstimmung setzte sich an der Gemeindeversammlung durch. Henzi führte ins Feld, dass es im Hinblick auf die Bruttokosten des Projektes von rund 16 Millionen (+/-30%) Franken wichtig sei, das Volk von Anfang an mit einzubeziehen. «In Aesch ist das Dom-Projekt von 16 Millionen abgelehnt worden und dort ging es um mehr als eine Unterführung», gab Henzi zu bedenken. «Dornach hat in den letzten Jahren zu viel Geld für Projektpläne ausgegeben, die nicht mehrheitsfähig waren», war auch das Argument von FDP-Dornach-Präsident Ludwig Binkert, der sich dafür stark machte, die Versammlung sollte erst gar nicht auf das Geschäft eintreten.
Davon wollte die Mehrheit jedoch nichts wissen und setzte durch, dass man in den Dialog trat, der an den gemachten Meinungen wohl nicht viel änderte. Die eine Seite sprach von viel Geld für ein paar Velos, die andere Seite von alten Herren, die das Velofahren (nicht mehr) kennen. Es gab zahlreiche Voten, die die Auffassung des Gesamtgemeinderates teilten, dass das Projekt eine grosse Chance sei, eine neue Verbindung zu schaffen zwischen den Quartieren und gleichzeitig die Sicherheit zu erhöhen für die Velofahrer. Die heutige Strecke vom Apfelsee Richtung Bahnhof sei gefährlich. Andere wandten ein, dass es in Dornach noch andere Projekte gebe, die von grosser Bedeutung sind, zum Beispiel Räumlichkeiten für Tagesstrukturen, für Vereine und die Erneuerung der Schulanlagen. Dornach schreibe im Moment rote Zahlen, gab Binkert zu bedenken.
Ein Votant brachte vor, dass sich betroffene Landanstösser übergangen fühlten. Mit dem Projekt gebe es Benachteiligungen für Baurechtsnehmer, die einen Vertrag haben bis 2038. «So geht man nicht um mit Dornacher Unternehmern», mahnte er und gab zu verstehen, dass dies Widerstand bis vor Bundesgericht hervorrufen kann.
Urech hielt entgegen, dass es Teil des Vorprojektes sei, einvernehmliche Lösungen zu finden. Dabei betonte er, dass man sich bewusst sei, dass die Zufahrt für Lastwagen gesichert sein müsse und dass es Ersatz für wegfallende Parkplätze brauche. In seinen Ausführungen zeigte Urech auf, warum die Unterführung so viel Platz braucht: Die SBB plane nur einen Zugang zu den Perrons von der Strasse her. Die Gemeinde hingegen möchte für den Langsamverkehr eine Unterführung, die auch unter der Strasse durchführt. Da das Projekt dem überregionalen Velonetz diene, komme es voraussichtlich in den Genuss von Geldern aus dem Agglomerationsprogramm des Bundes. Damit würden sich die Kosten für Dornach auf fünf Millionen Franken verringern.
Motion zur Schaffung einer Gemeindekommission scheitert
Auch bei einem weiteren Geschäft gab es den Appell «Mut zu Neuem». Der Präsident der Grünen Dorneck-Thierstein, Florian Lüthi, hatte eine Motion für die Schaffung einer Gemeindekommission eingereicht. Der Gemeinderat beantragte der Versammlung, die Motion für nicht erheblich zu erklären. Es gebe zwar gute Argumente für dieses politische Gremium, räumte Urech ein, allerdings bedeute es auch einen Mehraufwand für den Gemeinderat und die Verwaltung.
Einige Votanten befürchteten, dass es an Freiwilligen fehle. Es sei heute schwer genug, alle Sitze in den bestehenden Kommissionen zu besetzen. Lüthi hielt dagegen, dass es nicht dasselbe sei, ob man Fachpersonen für eine Baukommission suche oder politisch Interessierte für eine Kommission, die der Gemeindeversammlung Anträge stellen kann. Er verwies auf das Bevölkerungswachstum von Dornach – eine Gemeindekommission könnte sich etablieren und wäre längerfristig die günstigere Lösung als ein Gemeindeparlament, auf welches grössere Gemeinden umschwenken. «Man sollte die Wanderschuhe rechtzeitig schnüren und nicht erst an der steilsten Stelle», meinte Lüthi. Bei der Abstimmung folgte die Mehrheit der Empfehlung des Gemeinderates. Damit bleibt vorerst alles beim Alten.
