Neue Fussballtore und ein Rüffel

«Man lernt immer wieder dazu. Mir war bei der Sanierung des Sportplatzes Weiden nicht bewusst, dass es gleichzeitig auch neue Tore benötigt», informierte Kevin Voegtli (SP) seine Ratskollegen an der Sitzung vom Montag und beantragte einen Nachtragskredit in der Höhe von 37633 Franken. Die bestehenden Tore seien nicht kompatibel mit dem neuen Kunstrasen.

Voegtli ist im Gemeinderat für das Ressort Sport, Freizeit, Kultur und Jugend zuständig. Er amtet aber auch im Vorstand des SC Dornach und hat dort den Bereich Infrastruktur unter sich. Gemäss Gemeindegesetz hat ein Gemeinderat bei einem Interessenskonflikt von sich aus in den Ausstand zu treten oder sollte von der Verwaltung daran erinnert werden. Die Abtretungspflicht kam an der Sitzung jedoch nicht zur Sprache, und Voegtli setzte sich beherzt dafür ein, dass die Tore von der Gemeinde und nicht vom SC Dornach finanziert werden. Statthalter Daniel Müller (FDP) hielt es für angebracht, dass sich der SC Dornach als Hauptnutzer des Sportplatzes Weiden «zumindest zur Hälfte an den Kosten der Tore beteiligt». Die Gemeinde habe bereits über zwei Millionen Franken in die Sanierung der Sportanlagen investiert. Ursprünglich sei abgemacht gewesen, dass sich der SC Dornach mit 100000 Franken am neuen Kunstrasen beteiligen würde. Diese Abmachung sei an der Gemeindeversammlung jedoch abgelehnt worden.

Der Sportplatz Weiden befinde sich im Eigentum der Gemeinde und werde auch von der Öffentlichkeit genutzt, argumentierte Voegtli. Bei der Anschaffung der Tore handle es sich um eine Investition für die Allgemeinheit. Der SC Dornach sei aber nach wie vor bereit, sich an Unterhaltskosten zu beteiligen, die durch den laufenden Betrieb entstehen.

Der Souverän habe entschieden, dass die Sportplatz-Sanierung zu Lasten der Gemeinde gehe – dies lasse sich auf die Tore übertragen, denn sie seien Teil der Anlage, hielt Gemeindepräsident Daniel Urech (Grüne/FWD) fest. In der Abstimmung setzte sich Voegtlis Antrag mit vier zu drei Stimmen durch.

Abtretungspflicht wurde verletzt

Das Wochenblatt hakte später nach, ob Kevin Voegtli angesichts seiner Vorstandstätigkeit beim SC Dornach bei diesem Geschäft nicht hätte in den Ausstand treten müssen. Urech räumt ein: «In der Tat hätte Kevin Voegtli wohl aufgrund seiner Vorstandseigenschaft beim SC Dornach in Ausstand treten müssen.» Gemäss der Abtretungspflicht (§117 Gemeindegesetz) muss ein Behördenmitglied in den Ausstand treten, wenn es selbst, nah verwandte oder verschwägerte Personen «an der zu behandelnden Angelegenheit ein persönliches oder materielles Interesse besitzen». Das Resultat hätte sich bei Voegtlis Abtretung jedoch nicht geändert, gibt Urech zu verstehen. «Mittels Stichentscheid von mir wäre das Geschäft gleich herausgekommen», hält er fest.

Kollegialitätsprinzip verletzt?

Voegtli thematisierte an der Sitzung vom Montag unter Verschiedenem noch ein ganz anderes Thema. Er konfrontierte seine Ratskollegen Daniel Müller (FDP) und Ludwig Binkert (FDP) mit dem Vorwurf, sie hätten das Kollegialitätsprinzip verletzt. Die beiden hatten sich in einem Leserbrief im Wochenblatt vor der Gemeindeversammlung wegen der schiefen Gemeindefinanzen gegen die Unterführung Apfelsee ausgesprochen. Der Gesamtgemeinderat hingegen hatte das Projekt unterstützt. Mit ihrem Leserbrief seien sie dem Gemeinderat in den Rücken gefallen, folgerte Voegtli. Sie seien Teil der Kollegialbehörde und müssten die Mehrheitsentscheide des Gemeinderates mittragen.

«Aus den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates ist meine Haltung zu den verschiedenen Themen bekannt und diese Meinung vertrete ich auch gegenüber der Wählerschaft», erwiderte Müller und betonte: «Ich lasse mir keinen Maulkorb verpassen und folge auch nicht der Ratsmehrheit wie ein Herdentier.» An der Sitzung wurde präzisiert, dass die Dornacher Gemeinderatsmitglieder keine Schäfchen seien. Den Vergleich mit dem Tierreich könne er so nicht stehen lassen, sagte Urech. Er wolle das Thema aber auch nicht öffentlich ausweiten, sondern habe das Kollegialitätsprinzip, wie es in der Gemeindeordnung festgehalten sei, im persönlichen Gespräch erörtert. Die Gemeinderätinnen Janine Eggs (Grüne/FWD) und Maria Montero Immeli (die Mitte) unterstützten Voegtlis Vorwurf, Müller und Binkert hätten mit ihrer Aktion den Gemeinderat geschwächt.