«Es war einfach laienhaft»

Die Neugestaltung des Friedhofs kam die Gemeinde Gempen teurer zu stehen als gedacht. Der Gemeinderat hat zur Klärung die Rechnungsprüfungskommis­sion (RPK) beauftragt, sich der Sache anzunehmen. RPK-Präsident André Amstad nahm an der Gemeindeversammlung Stellung: «Die Kommission verschaffte sich einen Überblick über das Projekt und tauchte in einzelnen Bereichen tiefer in die Thematik ein – unter anderem bei den Submissionsverfahren.» Die Kommission kam zum Schluss, «dass das Investitionsprojekt Sanierung Friedhof lückenhaft und unsorgfältig dokumentiert wurde. Der Verpflichtungskredit von 120000 Franken ist um 91075.25 Franken überschritten worden», so Amstad.

Die Gründe dafür seien in der mangelhaften Führung durch den zuständigen Ressortverantwortlichen zu suchen. Nachtragskredite seien nur teilweise dem Gemeinderat zur Bewilligung vorgelegt worden. «Soweit die RPK dies überblicken kann, wurden die Ausschreibungsverfahren für die Nachtragsarbeiten nicht ordnungsgemäss durchgeführt. Das Kostencontrolling wurde durch den zuständigen Gemeinderat nicht korrekt kommuniziert. Eine fachliche Begleitung bei den Ausführungen der Arbeiten wurde nicht dokumentiert», heisst es im Prüfungsbericht der RPK.

Zusammenfassend meinte Amstad: «Es war einfach laienhaft.» Im Milizsystem liesse sich dies grundsätzlich nicht ausschliessen, die meisten Gemeinderäte seien berufstätig und entsprechend belastet. Vetternwirtschaft sei allerdings nicht im Spiel gewesen. Den beauftragten Firmen, deren Inhaber sich für die Gemeinde engagierten, seien keine Vorteile entstanden, meinte Amstad.

Dem Gemeinderat ist klar geworden, dass es in Zukunft bei Baukrediten ein besseres Controlling braucht. Der zuständige Ressortverantwortliche ist nicht mehr im Amt, und die Gemeindeversammlung nahm die Abrechnung des Kredites und den Prüfungsbericht kommentarlos zur Kenntnis.

Abschluss um fast 80000 Franken besser als erwartet

Die Genehmigung der Jahresrechnung 2022, die mit einem Aufwandüberschuss von 1500 Franken abschliesst, war nicht bestritten. Insgesamt ist die Rechnung besser ausgefallen. Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von 77320 Franken. «Die positive Abweichung resultierte vor allem aus Mehrerträgen bei den Steuern», erklärte der für die Finanzen zuständige Gemeinderat Roman Baumann (FDP). Wegen Ausfällen auf der Verwaltung musste man auf die Unterstützung der Firma Progemastocker zurückgreifen. Dies führte im Bereich der «Allgemeinen Verwaltung» zu einem Mehraufwand von 92200 Franken. Auch bei der Bildung war der Aufwand höher als budgetiert, während bei der «Öffentlichen Ordnung/Sicherheit» das Budget um 51 300 Franken unterschritten wurde.

Gemeinderat strebt Professionalisierung an

Bei der Erläuterung des Stellenplans zeigte der Gemeinderat auf, dass er eine Professionalisierung anstrebt. Die bisher an der Urne gewählte Gemeindeschreiberei soll bis 2025 in ein Arbeitsverhältnis umgewandelt werden. Dafür werden zwei Reglementsänderungen nötig. Der Gemeinderat strebt zudem eine Bauverwaltung an und prüft bei Neuanstellungen im Bereich des technischen Dienstes Anpassungen beim Pflichtenheft.

Die Details zum Personalkonzept konnten nicht alle Anwesenden überzeugen, ein Rückweisungsantrag wurde aber mit 31 Nein- zu 10 Ja-Stimmen abgelehnt. Chancenlos war auch ein Antrag aus der Versammlung auf Einsetzung einer Personalfindungskommission, dieser wurde abgelehnt mit 30 zu 6 Stimmen. Die Versammlung sprach letztlich dem Gemeinderat beim Stellenplan ihr Vertrauen aus.

Des Weiteren beschloss die Versammlung, dass es in Zukunft in Gempen zum Schutz der Insekten nachts weniger hell sein soll. Einwohnerin Claudia Kolb hat zur Reduktion der Lichtverschmutzung ein Postulat eingereicht, und dieses ­wurde von der Versammlung mit 21 zu 19 Stimmen für erheblich erklärt. Der Gemeinderat wird beauftragt, eine Vorlage zur Nachtabschaltung der Strassenlaternen auszuarbeiten.