Erster Richtungsentscheid für «Unser Saal»
Arlesheim will die Kultur im Dorf und stimmt dem Baurechtsvertrag zu, der den Weg frei macht für den Bau des Musiksaals am Stollenrain. Die Freude der Anwohner hält sich aber in Grenzen.
Lukas Hausendorf
Ich hoffe, heute können wir den Grundstein für den Kultursaal legen», sagte Gemeindepräsident Karl-Heinz Zeller an der Gemeindeversammlung vom vergangenen Donnerstag. Elf Jahre, nachdem das letzte Kultursaal-Projekt der Gemeinde an der Urne gescheitert war. Gegen das damalige Vorhaben, den Badhof für elf Millionen Franken zu einem Kulturzentrum umzubauen, ergriff die FDP erfolgreich das Referendum.
Aber Zeller weiss, auch damals herrschte selbst unter den Gegnern Konsens, dass das Dorf einen Kultursaal braucht. Am Geld soll es diesmal nicht scheitern. Am Stollenrain auf dem Areal der ehemaligen Druckerei des «Wochenblatts», in der zurzeit das Neue Theater am Bahnhof sein Provisorium eingerichtet hat, soll nun ein Saal gebaut werden, der den Bedürfnissen der Kulturschaffenden im Dorf gerecht wird. Eine Bedarfsabklärung hat ergeben, dass dafür bei Konzertbestuhlung 530 Plätze nötig sind. Kosten soll «Unser Saal», wie der Gemeinderat das Projekt getauft hat, maximal sechs Millionen Franken.
Zu reden gab das Vorhaben primär aufgrund der Lage. Anwohner fürchten die Störung ihrer Nachtruhe und den Verkehrskollaps am Stollenrain. Zudem wurde moniert, dass sie bei der Standortwahl nicht einbezogen wurden und davon nur aus der Presse erfahren hätten. «Wenn man Kultur im Dorf möchte, wohnen überall Leute», entgegnete Zeller. Und die überwiegende Mehrheit der Arlesheimer möchte das und stimmte dem Baurechtsvertrag mit der Landeigentümerin, der Edith Maryon Stiftung, zu. Das Bauprojekt ist damit noch nicht durch und wird dem Souverän nach einem Architekturwettbewerb vorgelegt.
Finanzielle Aussichten blendend
Arlesheim budgetiert nächstes Jahr mit einem Ertragsüberschuss von 185 000 Franken. «Als eine der wenigen Gemeinden im Kanton», wie Finanzchef Lukas Stückelberger (FDP) nicht ohne Stolz an der Gemeindeversammlung vom Donnerstag anmerkte. Dies, obwohl der Finanzausgleich das Budget weiterhin stark belastet. Bei einem maximalen Abschöpfungssatz rechnet Arlesheim damit, nächstes Jahr 7,1 Millionen Franken an die finanzschwachen Gemeinden im Kanton transferieren zu müssen. Das ist ein happiger Teil der Steuereinnahmen, die sich auf 34,9 Millionen Franken belaufen sollen. Für 2016 zeichnet sich allerdings eine Verbesserung ab. Der Finanzausgleich befindet sich in Revision und der Abschöpfungssatz soll um zwei Prozent sinken, damit würde Arlesheim rund 900 000 Franken Eigenmittel pro Jahr mehr zur Disposition haben.
Der Blick in den Finanzplan zeigt, dass Arlesheim trotz vorsichtiger Erwartungen für die Zukunft in den nächsten Jahren ohnehin massiv Eigenkapital wird aufbauen können. Der Bau eines Kultursaals ist darin bereits abgebildet. Das Eigenkapital wird bis 2019 von aktuell 8 auf rund 19 Millionen Franken anwachsen. Dabei ist eine Erhöhung des Steuerfusses von 45 auf 47 Prozent ab 2017 einkalkuliert. Die Steuererhöhung ist seit Jahren fester Bestandteil der Finanzplanung und ist bisher noch nie eingetreten. Gleichzeitig steigt vorübergehend auch die Verschuldung stark an, denn Arlesheim tilgt die Ausfinanzierung der Pensionskasse des Kantons Baselland mit einer Einmalzahlung von 10,5 Millionen Franken, die zu sehr vorteilhaften Konditionen am Kapitalmarkt aufgenommen werden.
Steuererhöhung abgelehnt
Die Sozialdemokraten hielten die finanziell sonnigen Aussichten nicht davon ab, eine Steuererhöhung um zwei Prozent zu fordern. Es sei falsch, Investitionen mit Landverkäufen zu berappen. Damit stiess die Partei beim Souverän auf taube Ohren, der den Antrag mit überwältigendem Mehr abschmetterte. Keine Mehrheit fand auch der Antrag der FDP, die geplante Miete von Radarmessgeräten aus dem Budget zu kippen, mit denen die Gemeinde selbst Jagd auf Temposünder in der Tempo-30-Zone machen will.
