Zwei Abende für die Gemeindeversammlung
Der Gemeinderat von Hofstetten-Flüh beschloss am Dienstag den Planungsstopp für eine Aufstockung des Schulhauses Flüh. Das letzte Wort hat das Volk.
Für die kommende Gemeindeversammlung plant der Gemeinderat von Hofstetten-Flüh zwei Abende ein. Die Traktandenliste sei sehr umfangreich und für die Behandlung der Geschäfte soll ausreichend Zeit zur Verfügung stehen. Es gilt zwölf Traktanden zu verabschieden, darunter befinden sich vier Postulate — für solche Vorstösse müssen die gesetzlichen Fristen eingehalten werden. Deswegen könnten sie nicht verschoben werden. Die Gemeindeversammlung beginne am 10. Dezember um 19 Uhr, sie soll um 23 Uhr enden und bei Bedarf am 11. Dezember ab 19 Uhr fortgeführt werden, erläuterte Gemeindepräsidentin Tanja Steiger an der Gemeinderatssitzung vom Dienstag. Der Vorschlag sei mit dem Amt für Gemeinden abgesprochen, sagte sie.
Nebst dem Budget, das ein Defizit von 530000 Franken vorsieht, geht es an der Gemeindeversammlung um den Planungsstopp für eine Aufstockung des Schulhauses Flüh. Gemäss Finanzausschuss kann die Gemeinde die für die Schulraumerweiterung vorgesehene Investition von fünf Millionen Franken nicht stemmen — deswegen beschloss der Rat einstimmig, das Projekt Schulhaus-Aufstockung (vorerst) zu begraben. Würde man am Projekt festhalten, käme die Pro-Kopf-Verschuldung bereits im Jahr 2026 auf über 5000 Franken zu stehen und würde das Eingreifen des Kantons provozieren. Finanzchef Stephan Hasler verwies darauf, dass die Gemeinde unter den in der Vergangenheit zu intensiv getätigten Investitionen leide. Die früheren Entscheidungen führten zu einem Schuldenberg. Dieser beträgt derzeit 24,5 Millionen Franken und ein Ende ist nicht in Sicht. «Die aktuellen Berechnungen zeigen, dass trotz Berücksichtigung einer möglichen Steuererhöhung bei den natürlichen Personen von 113 auf 119 Prozent im 2026, intensiven Sparbemühungen und drastischer Reduktion von Neuinvestitionen keine positiven Jahresergebnisse entstehen und sich somit auch keine Schulden abbauen lassen», gab Hasler zu bedenken.
Der Rat kam zum Schluss, «dass mit einem Widerruf des Planungskredits die Interessen der Allgemeinheit geschützt und gefördert werden, auch wenn der Planungskredit an der Urnenabstimmung vom März mit einem Ja-Stimmen-Anteil von gut 60 Prozent angenommen worden war.»
An der Sitzung vom Dienstag war die Frage nach möglichen Alternativen zur Behebung des Mangels an Schulraum noch offen. Eine erweiterte Arbeitsgruppe mit Vertretenden der Exekutive, der Schulleitung und des Elternrates soll über die Bücher gehen und mögliche Lösungswege skizzieren, hiess es an der Ratssitzung. Zudem will der Gemeinderat mit der Bevölkerung in den Dialog treten. Er sprach sich dafür aus, im Vorfeld der Gemeindeversammlung eine Infoveranstaltung durchzuführen.
