Schulraumplanung bleibt Thema
Die Gemeindeversammlung von Breitenbach genehmigte die Schlussabrechnung zum Schulcampus und nahm zur Kenntnis, dass die Schulraumplanung damit nicht abgeschlossen ist.
Seit der Fertigstellung des Schulcampus Breitenbach sind bereits fünf Jahre vergangen. Am Montag lag der Gemeindeversammlung die Schlussabrechnung zur Genehmigung vor. Es gab keine böse Überraschung, im Gegenteil, der bewilligte Kredit von insgesamt 14,371 Millionen Franken wurde um 15000 Franken unterschritten. Möglich war dies nur dank dem hartnäckigen Einsatz der Kommission Schulhausneubau. Diese investierte unter der Leitung von Willi Spaar alleine in den letzten drei Jahren 800 Stunden zur Behebung der Mängelliste. Diskussionen um Lüftung und Heizung, aber auch um das Mauerwerk raubten Zeit und Nerv. «In den Musikzimmern stimmte die Schalldämpfung nicht, die in Aussicht gestellten Werte wurden überschritten und wir sorgten dafür, dass die Wände neu errichtet wurden. Dabei kam zum Vorschein, dass Handwerker bei der Isolation gepfuscht hatten», berichtete Spaar. Während der Bauarbeiten sei Unvorhergesehenes zum Vorschein gekommen und die Entsorgung der Altlasten beim Abriss der alten Gebäude sei teurer gewesen als angenommen. Durch den unermüdlichen Einsatz der fachkundigen Kommissionsmitglieder sei es insgesamt gelungen, die Kosten im Griff zu halten. Spaar wies auf einen Vergleich unter Gemeinden. In Laufen zum Beispiel betrugen die Baukosten für das Schulhaus pro Quadratmeter 2684 Franken, in Breitenbach 2069 Franken. «Im Vergleich mit anderen Schulhausneubauten haben wir für wenig Geld ein hervorragendes und funktionsfähiges Schulhaus inklusive eines grosszügigen Kindergartens und einen Erweiterungsbau für die Kreisschule im Gebäude Mur erhalten», sagte Spaar.
Die Gemeindeversammlung genehmigte die Schlussabrechnung diskussionslos. Die Schulhausplanung sei damit nicht am Ende, sondern stehe eigentlich bereits wieder am Anfang. «Hätten wir vor zehn Jahren bei der Planung des Schulcampus gewusst, dass auf dem Isola Areal 600 Wohnungseinheiten entstehen sollen, hätten wir anders entschieden», resümierte Gemeindepräsident Dieter Künzli. «In welche Richtung es gehen wird, ist noch offen», sagte Spaar. Der Gemeinderat werde den Souverän über die Planungsschritte auf dem Isola-Areal auf dem Laufenden halten, versprach Künzli. Im Moment sei man daran, das Richtprojekt zu prüfen — der Bericht enthält nebst den Ideen zur Überbauung die Abklärungen zu den Altlasten und auch zum Gewässerraum (Renaturierung Lüssel) sowie ein Mobilitätskonzept, sagte der Ressortverantwortliche David Häner. Parallel dazu kläre die Exekutive die Fragen zur Erschliessung (mit Büsserach und dem Kanton Solothurn) und sei mit Hilfe von Experten daran, die Kostenfolgen für die Gemeinde aufzuschlüsseln und ihre Vorstellungen zum Kostenteiler aufzugleisen. Dabei gehe man ins Detail, beschäftige sich also auch mit den Kosten, die den Gemeinden durch Unterhalt entstehen (zum Beispiel von geplanten öffentlichen Plätzen). Mit der Nutzungsplanung (Aufzonung) werde erst begonnen, wenn sich der Gemeinderat und der Investor in den wesentlichen Punkten einig seien, stellte Häner klar und kündigte an: «Das Richtprojekt und die Analyse des Gemeinderates sollen der Bevölkerung nächsten Frühling vorgestellt werden.»
Lob und Dankesworte gab es an diesem Abend auch an die Adresse des Gemeinderates. Trotz hoher Investitionen (über 20 Millionen Franken in den letzten Jahren) sei die Gemeinde weniger verschuldet als andere Gemeinden. «Selbstverständlich haben wir die Darlehen gestaffelt aufgenommen und erste auch bereits zurückbezahlt oder durch bessere Konditionen ersetzt», sagte Finanzchef Christian Thalmann. Die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt derzeit in Breitenbach 1751 Franken. Im Budget 2025 ist bei der Erfolgsrechnung infolge Kostensteigerung bei den Bereichen Gesundheit und Soziales ein Aufwandüberschuss von 273000 Franken vorgesehen. Der Gemeinderat werde «nicht die Faust im Sack machen, sondern Massnahmen einleiten», versprach Thalmann. Die Leistungsvereinbarung mit der Spitex Thier-stein-Dorneckberg habe man vorsorglich auf Ende 2025 gekündigt und erhoffe sich Einsparungen durch eine Neuausschreibung, bei der Sozialregion Thierstein prüfe man den Austritt. Die Gemeinden seien bei den Ausgaben der Zweckverbände nicht machtlos. Vielmehr gehe es um die Frage, ob man bereit sei, den unangenehmen Weg zu gehen, meinte Thalmann.
Das Budget 2025 wurde diskussionslos genehmigt, der Steuerfuss für natürliche Personen bleibt bei 113 Prozent der Staatssteuer, der Steuerfuss für juristische Personen wurde von 130 auf 115 Prozent gesenkt.
