Dornach verwirft Variante «Mitte»
Der Dornacher Gemeinderat streicht in seiner Stellungnahme die Variante Mitte für den A-18-Zubringer. Die Stellungnahme von Aesch wird Anfang Dezember erwartet.
Schon zwei Jahrzehnte dauern die Planung für den A18-Zubringer, der von Dornach her über die Birs nach Aesch und schliesslich auf die A18 führen soll, an. Doch der Prozess harzt: «Zusammen mit unserer Nachbargemeinde Aesch sind wir ein Stück weit in eine Sackgasse gelaufen», fasste der Dornacher Gemeindepräsident Daniel Urech (FWD) die Situation anlässlich der Gemeinderatssitzung am Montagabend zusammen. Deshalb hatte der Verein Birsstadt eine Zusatzstudie in Auftrag gegeben, welche unter anderem die Birsquerungsvarianten Nord, Mitte und Süd untersuchte. Die Kantone Solothurn und Baselland kamen auf der Grundlage des Berichtes zum Schluss, dass die Variante Mitte nicht mehr weiterzuverfolgen sei. Die Gemeinden Dornach und Aesch wurden aufgefordert, bis Ende November eine Stellungnahme zuhanden der Kantone zu verfassen (siehe Wochenblatt vom 27. Oktober).
Zeithorizont für die Planungen noch unklar
Am Montagabend legte Gemeindepräsident Urech einen ersten Entwurf dieser Stellungnahme vor. Im Vorfeld der Gemeinderatssitzung hatten sich die Ortsplanungskommission sowie die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) mit der Vorlage auseinandergesetzt. Ihre Ergebnisse seien in die Stellungnahme eingeflossen, hielt Urech fest.
Eigens aus Solothurn angereist waren Peter Heiniger, Kantonsingenieur und Chef des Amts für Verkehr und Tiefbau, und Sacha Peter, Kantonsplaner und Chef des Amts für Raumplanung. Sacha Peter erinnerte daran, dass die letzte Richtplananpassung von 2009 stammt und sich in den letzten zwölf Jahren viel verändert habe. Die Arealentwicklung im Wydeneck, das zum Wohn- und Arbeitsquartier werden soll, die damit verbundenen Prozessrisiken, aber auch die Neubewertung des Naturraums hätten zu einer Veränderung der Ausgangslage geführt. Der Naturraum an der Birs, der durch die Variante Mitte stark beeinträchtigt würde, habe heute einen grösseren Stellenwert als noch vor zwölf Jahren. Aufgrund der Studie sei der Kanton Solothurn zum Schluss gekommen, auf Variante Mitte zu verzichten, erklärte Sacha Peter, im Wissen, dass es einen weiteren Effort brauche – «aber einen grenz- und themenüberschreitenden». Der Kanton strebe einen Korridorprozess an, der gemeinsam mit dem Kanton Baselland und der Gemeinde Aesch geplant werde. «Wie lange es geht, bis man sich einig ist, kann ich heute noch nicht sagen.» Auch Peter Heiniger hielt sich zum Zeitplan bedeckt. Der Kanton Solothurn wolle zügig in die Umsetzung gehen, denn das Projekt stehe seit 2013 quasi still. Sobald klar sei, welche Variante entstehen solle, rechne er für den Prozess fünf bis zehn Jahre.
Stellungnahme mit 3 zu 4 Stimmen verabschiedet
«Offenbar scheint Dornach weit weg von Solothurn zu sein», ärgerte sich Gemeinderat Daniel Müller (FDP) ob der Aussage des Kantons und warf ihm vor, die Variante Mitte aus Kostengründen nicht mehr verfolgen zu wollen. In einer längeren Ansprache erklärte er, dass nur mit der Variante Mitte auch die Interessen von Aesch vertreten würden. Er verlangte vom Kanton «mehr als nur ein dürftig begründetes Schreiben» – er wolle Zahlen und Zusagen von Baselland und Aesch sehen. Die Variante Mitte nun zu streichen, sei «fahrlässig». Sein Antrag, an der Variante Mitte in der Stellungnahme festzuhalten, wurde vom Gesamtrat mit 4 zu 3 Stimmen abgelehnt. Der Gemeinderat entschied somit, die von den Kantonen Basel-Landschaft und Solothurn gezogene Schlussfolgerung, die Variante Mitte nicht weiterzuverfolgen, zu teilen.
Janine Eggs (FWD) machte beliebt, die «Variante Null» – sprich gar kein Bau eines Zubringers – in der Stellungnahme nicht gänzlich zu verwerfen. Hier waren sich Kommissionen und Gemeinderat allerdings einig: Variante Null sei keine Option. Zu gross sei der Druck in Sachen Verkehr in den Gemeinden Aesch und Dornach. Durch die Entwicklung neuer Areale (z.B. Wydeneck in Dornach, Stöcklin-Areal in Aesch) würde sich dieser Zustand noch verschärfen. UVEK-Präsident Andreas Fritschi (Mitte) fasste zusammen: «Ohne Zubringer werden wir im Talboden eine Katastrophe erleben.»
«Nord» und «Süd» sollen auf gleichen Planungsstand gebracht werden
Nicht einig mit der Regierung zeigte sich der Gemeinderat in Bezug auf die Priorisierung der Variante Nord. «Bei Variante Süd ergeben sich voraussichtlich weniger Probleme, da z.B. kaum Enteignungen vorgenommen werden müssten», heisst es in der Stellungnahme. Die beiden Varianten Nord und Süd seien deshalb auf den gleichen Planungsstand zu bringen, eine Machbarkeitsstudie für Variante Süd sei notwendig. Auch solle die Realisierung kurz- oder mittelfristig angestrebt werden und nicht mittel- bis langfristig, wie es die Studie vorsah.
Nach einer hitzigen Diskussion wurde die angepasste Stellungnahme vom Dornacher Gemeinderat mit 4 zu 3 Stimmen angenommen. Dagegen gestimmt hatten alle drei FDP-Gemeinderäte.
Noch nicht klar ist, wie sich die Gemeinde Aesch zur Anpassung der Pläne äussern wird. Die Gemeinde hatte bei den Kantonen eine Fristerstreckung beantragt. Erste Stimmen aus dem linksgrünen Lager äusserten sich bereits gegen Variante Mitte. Die Stellungnahme wird Anfang Dezember erwartet.
