Strukturelles Defizit: Dornach stellt sich auf Sparen ein
Die finanzielle Lage der Gemeinde ist angespannt. Budgetiert werden soll nur, was nötig und machbar ist.
In Dornach kommt es bei einigen Projekten zu Verzögerungen. Wegen des gemeinderätlichen Systemwechsels und der Vakanzen in der Verwaltung will man sich vorerst auf das Wesentliche konzentrieren, hiess es an der Gemeinderatssitzung vom Montag in der Aula Brühl beim Traktandum Mehrjahresplanung. Einige Projekte werden auf der Zeitachse nach hinten geschoben, weil Vorbereitungen mehr Zeit in Anspruch nehmen als gedacht. Die Bau- und Planungskommission kommt in ihrer Stellungnahme zum Schluss, dass derzeit nur wenige Projekte zu stemmen seien. «Weil die meisten Projekte den Tiefbau betreffen und die Stelle Leiter Tiefbau noch immer vakant ist, doch auch weil durch den Wechsel im Gemeinderat andere Fragen im Vordergrund stehen, ist nur das Nötigste für das kommende Jahr vorgesehen.» Die Situation führe dazu, dass das Projekt Mehrzweckhalle Brühl für das nächste Jahr nur noch mit Planungskosten enthalten ist. Nach dem Nein an der Urne seien Grundsatzdiskussionen nicht auszuschliessen. Weiter heisst es, «dass das SuSi-Projekt am Bruggweg vermutlich noch einige Zeit liegen bleiben wird».
Für das nächste Jahr aufgenommen wurden Planungskosten für den möglichen A18-Anschluss und SBB-Unterführungen beim Bahnhof und im Apfelsee. «Die Planungen für den A18-Anschluss und für die beiden Unterführungen sind sehr aktuell, doch liegen noch keine konkreten Zahlen vor», gab Bauverwalter Martin Zweifel zu Protokoll.
Weniger Steuerertrag erwartet
In der Mehrjahresplanung weiterhin enthalten sind Strassensanierungen, die Projekte für den Ausbau Velonetz und die barrierefreie Anpassung der Bushaltestellen des Ortsbusses. «Für die Projekte Hiag-Areal und Treff-12 sind noch keine Kosten fassbar, weil eine entsprechende Planung fehlt», war weiter von Zweifel zu erfahren. Eine ausführliche Debatte fand im öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung nicht statt. Auch nicht zur neuen Weisung im Hinblick auf die kommende Budgetierung. Adrian Stocker, Finanzverwalter ad interim, ruft in seinem Papier die Gemeinderäte, Verwaltung und Kommissionen zum Sparen auf. «Es zeichnet sich ab, dass die finanzielle Lage der Gemeinde langsam unter Druck gerät. Die Gemeinde weist ein strukturelles Defizit aus, welches angegangen werden muss.» Der Einfluss der Krise auf die wirtschaftlichen, finanziellen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen könne momentan nicht abschliessend beurteilt werden. «Mit einer Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage muss gerechnet werden. Die Konsequenzen werden auch verschiedene Gemeindebereiche spüren. Insbesondere im Bereich Steuerertrag und Soziale Sicherheit.» Bei den Grundsätzen für die Erstellung des Budgets heisst es deswegen: «Generell gilt: Es darf lediglich das absolut Machbare und Notwendige budgetiert werden. Anschaffungen und Projekte sind bezüglich personeller Ressourcen zu berücksichtigen.» Gemeinderat und Finanzkommission sind daran, eine Finanzstrategie auszuarbeiten. Die Beratung des Budgets wird dann im neuen Gemeinderat stattfinden.
