Sparen und Gebühren verdoppeln
Der Gemeinderat von Dornach spart: Er streicht Leistungen im Bestattungswesen, erhöht die Abfallgrundgebühr und kürzt Gelder.
Mit Applaus bedankte sich der Gemeinderat an seiner Montagssitzung bei der Verwaltung für den geleisteten Sondereffort. Es seien zahlreiche Pendenzen abgebaut worden. Dies mache es möglich, dass die Gemeindeversammlung von 12. Juni über eine ganze Reihe von Geschäften befinden könne, welche die Gemeinde vorwärtsbrächten, resümierte Gemeindepräsident Daniel Urech. Die Traktandenliste ist umfangreich. Unter den zahlreichen Reglementen, die aufgefrischt werden sollen, befindet sich auch die Gebührenordnung zum Abfallwesen. Bisher waren Anpassungen gescheitert. Der jetzige Vorschlag solle den Souverän überzeugen, meinte die Ressortverantwortliche Janine Eggs. Die Abfallkasse ist seit Jahren defizitär. Sie muss laut Gesetz über Gebühren kostendeckend finanziert werden, ausserdem soll das Verursacherprinzip zur Anwendung kommen. Deswegen sei es Zeit, die Entsorgung des Grünguts gebührenpflichtig zu machen. Weiter wird die Preisliste in der Entsorgungsstelle Ramstel angepasst und die Abfallgrundgebühr pro Haushalt von 40 auf 82 Franken erhöht. Der Häckseldienst werde eingestellt, erklärte Eggs.
Weniger Unterstützungsgelder
Weiter möchte der Gemeinderat die Gemeindekasse mit einer Totalrevision des Bestattungs- und Friedhofreglements entlasten. Bisher zeigte sich die Gemeinde bei der Übernahme der Bestattungskosten sehr grosszügig – nicht zuletzt aufgrund eines Vertrags mit dem lokalen Bestattungsinstitut. Im erneuerten Reglement will der Rat darauf verzichten und dadurch rund 50 000 Franken sparen. Man habe den Auftrag des Volkes ernst genommen und setze den Sparhebel an, sagte Finanzchef Ludwig Binkert. Seinen Ausführungen nach hat eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern des Gemeinderates und Mitarbeitenden der Verwaltung, jede Position der Gemeinde überprüft und eine Sparliste entworfen. Die Diskussion darüber führte der Gemeinderat im Rahmen einer nicht öffentlichen Klausur. Der Liste ist zu entnehmen, dass der Rat einige Unterstützungsgelder kürzt, zum Beispiel den jährlichen Beitrag ans Kloster Dornach um 10 000 Franken sowie 16 500 Franken bei den Mensakosten im Regionalen Gymnasium Laufen. Weiter will die Exekutive bei der Förderung von Obstbäumen 11 000 Franken und bei der Feuerwehr 150 000 Franken einsparen und kürzt den Anerkennungspreis von 3000 auf 2000 Franken.
Mit den Sparmassnahmen und den Mehreinnahmen durch die Gebührenanpassung könne das erklärte Ziel, das strukturelle Defizit zu beseitigen, erreicht werden, zeigte sich Binkert überzeugt. Urech wies darauf hin, dass es Ertragsüberschüsse brauche, um die geplanten Investitionen zu stemmen. Ansonsten müsste sich die Gemeinde zu hoch verschulden. Am Montag ging es auch um die Rechnung 2023, die operativ mit einem Defizit von 182000 Franken abschliesst. Nur in ganz wenigen Bereichen habe es Kostenüberschreitungen gegeben, zudem seien Mehrerträge bei den Steuern eingegangen. Dadurch schliesst die Rechnung besser ab als budgetiert. Ruedi Hafner, Präsident der Finanzkommission, wies darauf hin, dass zudem ein Spareffekt eingetreten sei, weil der Rat die meisten budgetierten Investitionen nicht ausgelöst habe.
