Abfuhr für den Gemeinderat: räumliches Leitbild scheitert
Seit fünf Jahren arbeitet Hochwald am räumlichen Leitbild. Am Montag sollte es verabschiedet werden. Doch die Gemeindeversammlung beschloss Nichteintreten.
Mit 156 anwesenden Stimmberechtigten geht die Gemeindeversammlung in Hochwald wohl in die Geschichte ein. Immer wieder kam es zum Durcheinander, es gab Zwischenrufe und einen Appell zur Mässigung in den Äusserungen. Versammlung und Gemeinderat waren sich nicht nur in der Sache nicht einig, sondern auch zum Ablauf der Versammlung. Streitpunkt des Abends: das räumliche Leitbild der Gemeinde. Dieses soll als Grundlage für die nachfolgende Ortsplanungsrevision dienen und zeigt auf, wohin sich die Gemeinde bewegen will. Kritiker wollten bei der Debatte um das Eintreten ausführen, warum sie für Nichteintreten auf das Geschäft plädieren. Gemeindepräsident Georg Schwabegger (SP) hielt jeweils mit Argumenten dagegen. Ein Ordnungsantrag setzte den Diskussionen ein Ende – in der folgenden Abstimmung, ob die Versammlung auf die Vorlage zum räumlichen Leitbild eintreten möchte, folgten 80 Stimmberechtigte den Anträgen auf Nichteintreten. 70 Anwesende hielten dagegen und wären bereit gewesen, zur Detailberatung überzugehen.
«Überladen und qualitativ schlecht»
Schwabegger wies darauf hin, dass das räumliche Leitbild in enger Zusammenarbeit mit der Bevölkerung erarbeitet worden sei und man im Mitwirkungsverfahren auf Änderungswünsche eingegangen sei. Kritiker hingegen bezeichneten das Produkt «als überladen» und meinten, es sei qualitativ schlechter als das von anderen Gemeinden.
Offenbar war die Gemeinde weit weg von einem möglichen Kompromiss. Das Leitbild scheiterte daran, dass ganz unterschiedliche Vorstellungen aufeinanderprallten. Der Gemeinderat stellte sich auf den Standpunkt, dass das Statistikportal des Kantons Solothurn bei seinen Prognosen, in Hochwald nehme die Bevölkerung ab, falsch liege. Seiner Meinung nach kann davon ausgegangen werden, dass Hochwald vom Bauboom der Agglomeration Basel profitiere und die Bevölkerung bis 2040 um rund 200 Personen wachse. Kritiker hingegen argumentierten, dass die Gemeinde damit von falschen Tatsachen ausgehe. Ihrer Meinung nach sollte den Zahlen des Kantons Solothurn Glauben geschenkt werden. Im Leitbild sollte sich die Gemeinde auf Massnahmen fokussieren, mit denen Gegensteuer gegeben werden kann. Sie verwiesen darauf, dass sich in den letzten vier Jahren die Einwohnerzahl um durchschnittlich zehn pro Jahr verringert habe.
Leitbildprozess weiterführen
Auf Nachfrage beim Amt für Raumplanung des Kantons Solothurn erklärt Stephan Schader, Co-Leiter Nutzungsplanung, «dass ein Gemeinderat bei der Erarbeitung des Leitbildes nicht nur an die Prognosen des Kantons gebunden ist». Schader stellt die für Hochwald abgegebene Prognose des kantonalen Statistikportals nicht in Frage. Die Berechnungen zur Bevölkerungsentwicklung seien in den letzten Jahren optimiert worden, und der Kanton ziehe für diese Arbeit eine darauf spezialisierte Unternehmung bei. Die Gemeinden seien aber in ihren Entscheidungen frei, wie sie das Zahlenmaterial werten, und auch zur Erarbeitung des Leitbildes können und sollen die Gemeinden ihre eigenen Entscheidungen treffen, erläutert Schader und verdeutlicht: «Eine Gemeinde kann sich bewusst für ein Bevölkerungswachstum aussprechen und zeigt im Leitbild auf, mit welchen planerischen Instrumenten sie das Ziel erreichen will.» In Hochwald laufe aktuell eine Erneuerung der Zentrumsplanung. Somit sei die Gemeinde gefordert, den Leitbildprozess fortzuführen. «Ansonsten steht man vor einem Scherbenhaufen.»
