Gemeinde sucht neue Käufer für Bauland an bester Lage
Die Gemeindeversammlung von Breitenbach sagt Ja zum Rückkauf einer Bauparzelle mit der Absicht, das Land erneut im Wettbewerbsverfahren an den Meistbietenden zu veräussern.
An der ausserordentlichen Gemeindeversammlung von Breitenbach ging es einmal mehr um das Bauland im Gebiet Rohrhollen. Die Gemeinde hatte das Land vor Jahren erworben, erschlossen und die verschiedenen Parzellen im Wettbewerbsverfahren an die Meistbietenden verkauft — allerdings mit Auflagen. Das Angebot richtete sich an Personen aus Breitenbach und nur für den Eigenbedarf eines Einfamilienhauses mit grossem Garten. Die Käuferschaft verpflichtete sich zudem, das Grundstück in der Frist von zwei Jahren zu bebauen. Dies konnte von einer Partei nicht eingehalten werden, und der Gemeinderat kam zum Schluss, dass er von seinem Vorkaufsrecht Gebrauch machen möchte. Er beantragte der Gemeindeversammlung, die Landparzelle GB 2318 zu erwerben, um eine neue Käuferschaft zu finden, welche bereit ist, die Auflagen einzuhalten. Das Wettbewerbsverfahren müsste sich dann aber an alle Interessierten richten und nicht nur an Bauwillige aus Breitenbach. «Man sollte auf den Heimatschutz verzichten», meinte Finanzchef Christian Thalmann. Die Klausel, das Land soll an Personen aus Breitenbach verkauft werden, war damals von der Gemeindeversammlung gefordert worden. Das Geschäft sei eine Kapitalanlage. «Das Risiko, dass die Landpreise sinken, ist gering», sagte Gemeindepräsident Dieter Künzli an der Gemeindeversammlung vom Montag. Das Land befinde sich an bester Lage und die Gemeinde kaufe es zum damaligen Preis zurück. Der dafür beantragte Kredit von 648960 Franken wurde vom Souverän diskussionslos genehmigt. Die Gemeindeversammlung setzte sich zusammen aus 32 Personen — «das sind 1,5 Prozent der Stimmberechtigten», so Künzli.
Unbestritten waren auch die beiden anderen Geschäfte der ausserordentlichen GV. Dabei ging es um die formelle Zustimmung zu den Ausbauplänen des Zentrums Passwang und des Alterszentrums Bodenacker. Das ZePa integriert das Areal des Spitalwärterhäuschens in seine Anlage und festigt mit einem modernen Anbau sein Angebot im Bereich der Übergangspflege. Diese ermöglicht eine Entlastung der Spitäler, zum Beispiel, wenn Patienten nach einem chirurgischen Eingriff nicht nach Hause entlassen werden können. Übergeordnet betrachtet seien die Kosten im Pflegeheim tiefer als in einem Spital, zeigte FDP-Kantonsrat Christian Thalmann auf.
Investition in die Zukunft
Das AZB hat ebenfalls einen Vertrag mit der Solothurner Spitäler AG für die Übergangspflege und plant eine Aufstockung sowie einen Anbau. Die Bettenzahl wird leicht erhöht, es geht um «eine Investition in die Zukunft», erläuterte Wally Allemann, Präsidentin des Zweckverbandes AZB. Das Heim wird modernisiert, aus den verbliebenen Zweierzimmern werden Einzelzimmer, es werden zusätzliche Aufenthaltsorte (Dachterrasse) und Räumlichkeiten für Dienstleistungen geschaffen. Das Restaurant wird umgebaut. «Bei den Bauarbeiten werden wir selbstverständlich Rücksicht nehmen auf unsere Bewohnerinnen und Bewohner und auf unsere Gäste», versprach Allemann.
Die Gemeindeversammlung endete mit der Verabschiedung des langjährigen Bauverwalters Markus Vögtlin. «Wir werden ihn vermissen, doch er hat sich seinen Ruhestand verdient. Er hatte eine Menge Arbeit, in Breitenbach wurde in den letzten Jahren viel gebaut», sagte Künzli in seiner Dankesrede. Knapp 17 Jahre lang war Vögtlin Breitenbachs Bauverwalter. In dieser Zeit ist der Bezirkshauptort um über 1000 Einwohnerinnen und Einwohner gewachsen. «Ich habe meine Arbeit mit Freude ausgeübt — nicht zuletzt ,weil in Breitenbach zwar hart verhandelt wird, doch eine gute Gesprächskultur herrscht und der Gemeinderat seine Sache gut macht. Man spürt das Vertrauen der Bevölkerung in die Behörden», resümierte Vögtlin.
Unter Verschiedenem gab es aus dem Plenum Kritik zum nachträglichen Bewilligungsverfahren für die längst erfolgte Aufrüstung der Mobilfunkantennen. «Dafür ist der Kanton Solothurn verantwortlich», stellte Vögtlin klar. «Es ist richtig, dass der Bund inzwischen die Rechtsgrundlage anders beurteilt und die Kantone aufforderte, die Verfahren neu zu lancieren. Deswegen kam es nun auch in Breitenbach zu Baugesuchsverfahren, obwohl die Aufrüstung bereits erfolgt ist. Diese Verfahren sind nun am Laufen», informierte Vögtlins Nachfolger, Peter Hänggi.
