Umzonung in der Warteschleife

Der Gemeinderat hatte bereits im Sommer angekündigt, dass die Gemeindeversammlung, die über das räumliche Teilleitbild Isola zu entscheiden hat, am 20. Februar stattfinden wird. «Eine solch wichtige Frage am Fasnachtsmontag und in den Schulferien entscheiden zu lassen, ist ein No-Go», bekam der Gemeinderat nun aus der Versammlung zu hören. Gezählt wurden 65 Stimmberechtigte. «Ich verlange, dass die Abstimmung über das räumliche Teilleitbild Isola verschoben wird», sagte ein Stimmberechtigter. Er habe diesen Antrag bereits vor einigen Wochen eingereicht. Gemeindepräsident Dieter Künzli verwies darauf, dass die Fasnacht in Breitenbach am Samstag endete und man es bei einer Gemeindeversammlung nicht allen Recht machen könne. «Die Bevölkerung war im Verlauf des letzten Jahres immer wieder eingeladen worden zu Besichtigungen, Infoveranstaltungen, Sprechstunden und dem Mitwirkungsverfahren und dabei war kein besonderes Interesse spürbar», hielt der Ressortverantwortliche David Häner fest.

Im Verlauf der Diskussion kristallisierte sich heraus, dass die Breitenbacher die Arbeit, welche die Verantwortlichen in das räumlichen Teilleitbild steckten, durchaus schätzen und sie die Chancen, die das Projekt mit sich bringt, wahrnehmen. So gab es aus der Versammlung Stimmen, die dazu ermunterten, den Wandel mutig mitzugestalten, anstatt sich davor zu fürchten. «Was ist die Alternative? Eine Industriebrache? Viele Gebäude sind in einem desolaten Zustand», hiess es seitens der Eigentümerschaft, welche das Geld von der Pensionskassen verwaltet. Trotzdem war im Artegna-Saal ein gewisses Unbehagen spürbar. Zum einen, weil es um ein mögliches Wachstum von 1500 Personen geht. Ein Wachstum, das Investitionen in die Infrastruktur erforderlich machen wird. Künzli räumte ein: Die letzte Schulhauserweiterung kostete 14 Millionen Franken und sie wird nicht ausreichen. «Wenn wir jetzt zum räumlichen Teilleitbild Isola ja sagen, geben wir dann grünes Licht für die Umzonung? Oder kommt die Frage, welche Teile des Industrieareals in Wohnquartiere umgewandelt werden, nochmals vor die Gemeindeversammlung?», lautete eine von zahlreichen Fragen. Gemeindepräsident Dieter Künzli und Planer Thomas Schneitter (vom Büro bsb) stellten klar, dass die Gemeindeversammlung nur über das räumliche Teilleitbild entscheiden kann. Alle weiteren Schritte wird der Gemeinderat festlegen, weil im Kanton Solothurn bei der Raumplanung die Exekutive das Sagen hat. Es gebe dann aber Mitwirkungsverfahren und die Möglichkeit, gegen Entscheidungen des Gemeinderates Einsprache zu machen, meinte Schneitter.

Dass in einem der zwölf Leitsätze des Teilleitbildes Isola die Neumatt als Erschliessungsstrasse aufgeführt ist, hat Betroffene auf den Plan gerufen. Sollte die Strasse für weitere Erschliessungen vorgesehen werden, müsste sie ausgebaut werden. Auf das Isola-Gebiet auszuweichen, ist offenbar schwieriger als gedacht. Die bestehende Strasse auszubauen, steht im Widerspruch zur geplanten Renaturierung der Lüssel und der Aufwertung des Areals für die wohnliche Nutzung, erklärte Künzli. Die Lösung liegt auf jeden Fall ausserhalb des Perimeters vom Teilleitbild Isola, deswegen müsse diese Frage separat geklärt werden. «Das entsprechende Verfahren ist aufgegleist, es braucht einfach Geduld», sagte Künzli. Solothurn habe inzwischen die Bedeutung der Erschliessungsfrage erkannt, deswegen würden die Gespräche nun nicht nur mit dem Amt für Raumplanung geführt werden, sondern mit der Regierung. Auch für die Umnutzung des Isola Areals brauche es nun noch etwas Zeit und eine breit abgestützte Diskussion, resümierten die Stimmberechtigten und sprachen sich mit deutlichem Mehr dafür aus, die Abstimmung über das Teilleitbild Isola an die Urne zu verlegen.